Viele Parlamentarier müssen eine Kröte schlucken

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brwahlen_svp_kandis_by_chappatte_nzzas__2015_12_06IMG_1668Der Auftritt von Chris von Rohr am Sonntagabend bei „Giacobbo/Müller“ war von A bis Z peinlich. Der „Krokus“-Bassist und Kolumnist brachte einen Zaubertrank in die Sendung, dessen Konsum verfehlte aber die Wirkung, von Rohrs Aussagen verständlicher zu machen. In einem Punkt lag er immerhin nicht falsch: Die Bundesverwaltung ist mächtig. Entsprechend braucht es Bundesräte, die ihre Departemente führen können und nicht geführt werden.

Und damit sind wir bei den drei offiziellen Bundesratskandidaten der SVP, Thomas Aeschi (TG), Guy Parmelin (VD) und Norman Gobbi (TI). Wer von ihnen hat das Format, ein Departement zu führen?

Die fachlichen und menschlichen Qualitäten dieses Trios überzeugen viele Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung nicht. Diese Erkenntnis hat sich seit der Nomination herauskristallisiert. Natürlich liegt das auch an ihrer Parteizugehörigkeit. Andere Gründe wiegen schwerer: Aeschis Nähe zu Christoph Blocher, Parmelins Profillosigkeit, Gobbis rassistische Sprüche und seine Zugehörigkeit zur Lega.

Unverdaulich ist die Ausschlussklausel in den Statuten der SVP: Wird ein SVP’ler gewählt, der nicht auf dem offiziellen Ticket der Fraktion steht, verliert er automatisch die Parteimitgliedschaft. Diese Klausel ist zutiefst undemokratisch und passt nicht zur Schweiz. Zur Erinnerung: Jeder fünfte Bundesrat war nicht offizieller Kandidat seiner Partei, sondern wurde als „Wilder“ gewählt. FDP und SP mussten je viermal mit dieser Situation klarkommen, die CVP dreimal, die SVP bislang zweimal.

Bei Bundesratswahlen haben die Parteien ein Vorschlagsrecht – mehr nicht. Was die SVP mir ihrer Ausschlussklausel festgeschrieben hat, darf man mit Fug und Recht ein Diktat nennen. Für alle Parlamentarier ausserhalb der SVP-Fraktion heisst das: Sie müssen am Mittwochmorgen eine Kröte schlucken. Eine Mehrheit wird das mit grosser Wahrscheinlichkeit tun. Sie will keine „Lämpen“ mehr mit der SVP, sondern einfach nur noch etwas: Ruhe beim Arbeiten. (Ob sich die Volkspartei mit zwei Bundesräten besser einbinden lässt, bezweifeln viele Beobachter.)

Ein anderer Wahlausgang hat bescheidenste Chancen: Die Vereinigte Bundesversammlung könnte sich für ein SVP-Mitglied entscheiden, das nicht auf dem Ticket steht, aber weitgehend linientreu ist, beispielsweise Heinz Brand (GR) oder Thomas Hurter (SH). In einem solchen Fall wäre es an der SVP-Fraktion, eine Kröte zu schlucken. Verlangt sie aber von ihrem neugewählten Bundesrat, dass er die Wahl ablehnt (wie das die SP 1993 mit Francis Matthey tat), stünde das Parlament schon zu Beginn einer höchst anspruchsvollen Legislaturperiode vor einem Scherbenhaufen.

Mark Balsiger

BR-Wahlen: der 7. Sitz – Formualar für Aficionados (PDF)

Karikatur: Chappatte, NZZ am Sonntag 6. Dezember 2015

4 Comments on “Viele Parlamentarier müssen eine Kröte schlucken”

  1. Stauffer

    Es darf niemand aus dem Dreiervorschlages gewählt werden, da die demokratischen Rechte zu bewahren sind. Zu hoffen ist, dass die Bundesversammlung nicht auf diese gefährliche Zwängerei eingeht, die wir einem alten verbitterten Mann zu verdanken haben, der sich hinter der Maske des ” Volkes” versteckt.

  2. Philipp Kästli

    Der SVP-Führungszirkel um Brunner und Amstutz verlangt, dass ein SVP-BR-Kandidat genau ihre Politik vertritt, ohne einen der ihren zu sein. Sie wissen genau, dass ihr Programm zwar zum Poltern, aber nicht zum Regieren taugt. Als Parlamentarier würde ich jetzt Brunner wählen. Wird er gewählt, muss er die eigenen Widersprüche auch selbst ausbaden. Lehnt er die Wahl ab, braucht es gar keinen zweiten SVP-Bundesrat mit demselben Programm.

  3. raoul schaffner

    dieser drops ist zwar schon längst gelutsch, aber trotzdem: der mann heisst hurter, nicht hutter.

  4. Mark Balsiger

    Sapperlott. Tatsächlich: Hurter statt Hutter. Danke für diesen Hinweis. Ich habe den Namen des Schaffhauser Nationalrats korrigiert.

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