Und das Personal-Karussell dreht sich schon

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Wir haben den Wahlkampf, der am stärksten personalisiert war, hinter uns. Wer aber glaubt, dass ab jetzt wieder Themen im Vordergrund stehen, glaubt an den Storch.

Jetzt geht es um den Bundesrat, allerdings nicht primär die parteipolitische oder personelle Zusammensetzung. Mit dem heutigen Wahlergebnis ist Christoph Blocher am 12. Dezember wieder gewählt. FDP und CVP werden keine Lust verspüren, mit der schwächelnden SP eine Mitte-Links-Regierung anzustreben. Es wäre zudem das Ende der Konkordanz, wenn die wählerstärkste Partei nicht mehr zur Regierung gehören würde.
In der “Elefantenrunde” liess SVP-Präsident Ueli Maurer durchblicken, dass die drei amtsältesten Mitglieder der Landesregierung ausgewechselt werden könnten: Samuel Schmid, Pascal Couchepin und Moritz Leuenberger. Damit hat Maurer eher beiläufig ein neues Thema lanciert, und das geschah nicht zufällig.

Des Pudels Kern: Die SVP hat es auf Leuenbergers Departement, das Uvek, abgesehen. Das ist wahrlich nicht neu, aber die Strategie ist es allemal. Man stösst das Personal-Karussell an – bewusst mit mehreren Beteiligten -, um so Christoph Blocher im Uvek zu installieren.
Die klar wählerstärkste Partei soll die Departementsverteilung vorbestimmen. Das gibt noch viel zu reden. Auffallend auch, wie mit Bundesräten wie auf einem Basar “gehandelt” wird.

Mark Balsiger, 21.55 Uhr

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