Im Bundesrat ist jetzt Leadership gefragt

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Der Coup der Grünen blieb aus: Damit sind die Bundesratswahlen genauso ausgegangen, wie es fast alle Journalistinnen und Auguren prognostiziert hatten. Es muss mehr Zeit verstreichen, bis eine aufstrebende politische Kraft in die Landesregierung integriert wird, obwohl sie «Anspruch» auf einen oder sogar zwei Sitze hätte. Das zeigt ein Blick in die Vergangenheit: – Katholisch-Konservative, die heutige CVP: 1891; – … Read More

Plädoyer für eine neue Zauberformel

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Im Vorfeld von Bundesratswahlen beginnt ein Satz immer gleich: «Wir haben Anspruch auf…» Er fällt seit 1999 mit penetranter Häufigkeit. Die Bundesverfassung hingegen hält nur fest, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sein sollten. Den Anspruch auf Bundesratssitze begründen Politikerinnen und Politiker rechnerisch auf unterschiedlichste Weise, beispielsweise abgestützt auf die – aktuelle Parteistärke in Prozentpunkten; – Anzahl Sitze im … Read More

Weshalb die Grünen keinen Sitz im Bundesrat erobern werden

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Keine Partei hat bei den kantonalen Wahlen seit Anfang 2016 ähnlich viele Sitze gewonnen wie die Grünen (42). Dieses robuste Wachstum wird seit geraumer Zeit auch im Wahlbarometer der SRG bestätigt. Gemäss der Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, erreichen sie 10.5 Prozentpunkte. Das ist der Höchstwert der Grünen, die damit die CVP mit ihren 10.2% knapp hinter sich lässt. Reflexartig … Read More

Der lange Weg zur erfolgreichen Formel

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Ein historischer Abriss über die parteipolitische Zusammensetzung der Landesregierung. Der erste Bundesrat, der am 16. November 1848 gewählt worden war. Die freisinnige Grossfamilie mit ihren unterschiedlichen Strömungen beherrschte den modernen Bundesstaat in den ersten Jahrzehnten. Sie stellte alle sieben Mitglieder des Bundesrats und hatte dank dem Majorzwahlrecht die absolute Mehrheit im Parlament. Die Einführung des fakultativen Referendums im Jahre 1874 … Read More

Zum “Niedergang” der SVP

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Neunzehn Jahrelang hat die SVP ihre Gegnerinnen und Gegner immer wieder gedemütigt. Das hinterliess tiefe Spuren. Umso stärker muss die Befriedigung sein, die sich zum Teil in Schadenfreude oder Häme auswächst, dass die Volkspartei seit Wochen einen schlechten Lauf hat. Solche Reaktionen sind menschlich. In der aktuellen SVP-Debatte wird die dreifache Niederlage allerdings überzeichnet: –  Natürlich hat die SVP bei … Read More

Die zweite Chance für Hansjörg Walter

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Die SVP-Rennleitung wechselt das Pferd, aber nicht die Strategie. Nach einem turbulenten Tag zauberte sie am frühen Abend Hansjörg Walter als neuen Bundesratskandidaten aus dem Hut. Dieser ist im Parlament wohlgelitten und hat Wahlchancen. Vor allem wenn er über seinen eigenen Schatten springt. Hansjörg Walter ist ein Deus ex machina. Und für die SVP ein Glücksfall. Er ist bei den … Read More

Transparenz nach dem Sesseltanz

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Seit Jahren erinnern Bundesratswahlen an ein Pokerspiel. Obwohl das Publikum am Wahltag selber ein grosses Interesse zeigt, weiss es nicht, wo die Stimmkraft der Parlamentarierinnen und Parlamentarier hingeht. Eine offene Stimmabgabe würde das Parlament vom Vorwurf der Mauschelei befreien und wieder glaubwürdiger machen. Der fast identische Text im “Tagi” zum Herunterladen (05.12.2011; PDF) >>> Heute replizierte “Tages-Anzeiger”-Redaktor Jean-Martin Büttner bereits. … Read More