Weshalb die Grünen keinen Sitz im Bundesrat erobern werden

Publiziert am

Keine Partei hat bei den kantonalen Wahlen seit Anfang 2016 ähnlich viele Sitze gewonnen wie die Grünen (42). Dieses robuste Wachstum wird seit geraumer Zeit auch im Wahlbarometer der SRG bestätigt. Gemäss der Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, erreichen sie 10.5 Prozentpunkte. Das ist der Höchstwert der Grünen, die damit die CVP mit ihren 10.2% knapp hinter sich lässt. Reflexartig … Read More

Der lange Weg zur erfolgreichen Formel

Publiziert am

Ein historischer Abriss über die parteipolitische Zusammensetzung der Landesregierung. Der erste Bundesrat, der am 16. November 1848 gewählt worden war. Die freisinnige Grossfamilie mit ihren unterschiedlichen Strömungen beherrschte den modernen Bundesstaat in den ersten Jahrzehnten. Sie stellte alle sieben Mitglieder des Bundesrats und hatte dank dem Majorzwahlrecht die absolute Mehrheit im Parlament. Die Einführung des fakultativen Referendums im Jahre 1874 … Read More

Zum “Niedergang” der SVP

Publiziert am

Neunzehn Jahrelang hat die SVP ihre Gegnerinnen und Gegner immer wieder gedemütigt. Das hinterliess tiefe Spuren. Umso stärker muss die Befriedigung sein, die sich zum Teil in Schadenfreude oder Häme auswächst, dass die Volkspartei seit Wochen einen schlechten Lauf hat. Solche Reaktionen sind menschlich. In der aktuellen SVP-Debatte wird die dreifache Niederlage allerdings überzeichnet: –  Natürlich hat die SVP bei … Read More

Die zweite Chance für Hansjörg Walter

Publiziert am

Die SVP-Rennleitung wechselt das Pferd, aber nicht die Strategie. Nach einem turbulenten Tag zauberte sie am frühen Abend Hansjörg Walter als neuen Bundesratskandidaten aus dem Hut. Dieser ist im Parlament wohlgelitten und hat Wahlchancen. Vor allem wenn er über seinen eigenen Schatten springt. Hansjörg Walter ist ein Deus ex machina. Und für die SVP ein Glücksfall. Er ist bei den … Read More

Transparenz nach dem Sesseltanz

Publiziert am

Seit Jahren erinnern Bundesratswahlen an ein Pokerspiel. Obwohl das Publikum am Wahltag selber ein grosses Interesse zeigt, weiss es nicht, wo die Stimmkraft der Parlamentarierinnen und Parlamentarier hingeht. Eine offene Stimmabgabe würde das Parlament vom Vorwurf der Mauschelei befreien und wieder glaubwürdiger machen. Der fast identische Text im “Tagi” zum Herunterladen (05.12.2011; PDF) >>> Heute replizierte “Tages-Anzeiger”-Redaktor Jean-Martin Büttner bereits. … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf will es wagen

Publiziert am

Vor Wochenfrist durfte ich in der “Südostschweiz” über das Wahljahr 2011 räsonieren. Dabei streifte das Interview auch die Bündner Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Ich riskierte eine dicke Lippe und sagte: “Eveline Widmer-Schlumpf schrieb vor vier Jahren Geschichte, als sie der SVP den zweiten Sitz sicherte. Hätte Sie die Wahl nicht angenommen, wäre vermutlich Urs Schwaller von der CVP zum Handkuss gekommen. … Read More

Bundesratswahlen: Der Sesseltanz um die sieben Sitze (II) – heute: die BDP

Publiziert am

Wie ist der Bundesrat ab dem 14. Dezember zusammengesetzt? Die Optionen: Mitte-Rechts, Mitte-Links, Status Quo (mit BDP-Mitglied Eveline Widmer-Schlumpf) oder arithmetische Konkordanz. Auf alle Fälle ist Zunder drin, fast alle Parteien haben etwas zu verlieren. Nach den eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober droht eine Zerreissprobe. Bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Aus Parteienoptik … Read More