Die Zutaten für erfolgreiche Volksinitiativen

Publiziert am

Sowohl die Familieninitiative der CVP wie die Energie- statt Mehrwertsteuer-Initiative der Grünliberalen erlitten gestern Schiffbruch. Etliche Medien sprechen von einem Debakel für diese Parteien. Damit wird der Blick frei auf das Instrument Volksinitiative, das seit geraumer Zeit vor allem als Wahlkampfvehikel zum Einsatz kommt. Doch was braucht es, um an der Urne ein Ja zu einer Volksinitiative zu erringen? Diese … Read More

Volksinitiativen dienen heute oft als Wahlkampfvehikel

Publiziert am

In der Nachspielzeit hat es die FDP vielleicht doch noch geschafft: Sie konnte nach eigenen Angaben vor wenigen Minuten 100’650 beglaubigte Unterschriften für ihre Bürokratie-Initiative einreichen. Dass sie bis zum allerletzten Tag und über die offiziellen Arbeitszeiten des Bundeskanzlei hinaus dafür arbeiten und zählen musste, wird morgen nochmals für viel Spott sorgen. Das direktdemokratische Instrument ist so populär wie noch … Read More