Nach dem Machtpoker im Bundesrat: Die Opferrolle bringt der SP nichts

Publiziert am

Vorneweg: Mir missfällt die Art und Weise, wie der Bundesrat gestern die Departementszuteilung vorgenommen hat. Das war knallharte Macht- und Parteipolitik. Die NZZ verziert ihren Kommentar heute mit einem treffenden Titel: “Fehlstart”. Es macht wenig Sinn, hier zu paraphrasieren, was Empörungsbewirtschaftung und Thesenjournalismus die letzten 22 Stunden bereits produzierten. Vielmehr fokussiere ich auf drei Aspekte, die bislang nirgendwo angeschnitten wurden: … Read More

Punkte für Moritz Leuenberger, strategische Vorteile für die SP

Publiziert am

Moritz Leuenberger (Foto) hat sein Sensorium für Stimmungen doch nicht ganz verloren: Er sagt nun Ja zu einem vorgezogenen Rücktrittstermin. Damit kann in der Herbstsession seine und Hans-Rudolf Merz’ Nachfolge am gleichen Tag bestimmt werden. Ein Kommentator auf “NZZ online” bringt es so auf den Punkt: Dr gschiider git naa, dr Esel blibt schtaa. In den nächsten Tagen wäre der … Read More

Radio 1 erhält eine Konzession, Energy Züri und TeleZüri gehen leer aus

Publiziert am

Diese Entscheidungen reissen tiefe Gräben: Auf dem Platz Zürich erhält Roger Schawinskis “Radio 1” neu eine Konzession, leer ausgeht dafür “Energy Zürich” (gehört Riniger). Nach 25 Jahren wurde diesem Privatsender also der Stecker herausgezogen. “Radio 24” (Tamedia), der direkte Konkurrent von “Energy Zürich”, bleibt auf Sendung. Neu auf UKW mitmischen kann auch Giuseppe Scaglione mit seinem “Radio Monte Carlo Züri”. … Read More

Mit einem baldigem Rücktritt von Moritz Leuenberger bliebe das Uvek bei der SP

Publiziert am

Manche Beobachter behaupten schon lange, Bundesrat Moritz Leuenberger sei amtsmüde. Nun fragte der “Blick”: “Tritt Bundesrat Leuenberger zurück?” Autor Georges Wüthrich ist einer der besten Kenner von Bundesbern und deswegen würde ich seinen Artikel nicht einfach als flockige Sommergeschichte abtun. Lesen also auch wir im Kaffeesatz. Bürgerliche Politiker spekulieren schon seit Jahren darauf, der SP das Departement für Umwelt, Verkehr, … Read More

Und das Personal-Karussell dreht sich schon

Publiziert am

Wir haben den Wahlkampf, der am stärksten personalisiert war, hinter uns. Wer aber glaubt, dass ab jetzt wieder Themen im Vordergrund stehen, glaubt an den Storch. Jetzt geht es um den Bundesrat, allerdings nicht primär die parteipolitische oder personelle Zusammensetzung. Mit dem heutigen Wahlergebnis ist Christoph Blocher am 12. Dezember wieder gewählt. FDP und CVP werden keine Lust verspüren, mit … Read More