In den letzten Tagen hat die Gerüchtebörse einen Rücktritt von Alain Berset hoch gehandelt. Schliesslich ist es aber Ueli Maurer, der auf Ende Jahr aus dem Bundesrat zurücktritt und damit nochmals alle narrte. Dannzumal hat er genau 14 Jahre in diesem Gremium hinter sich. Die Ersatzwahl wird am 7. Dezember stattfinden. Wie immer nach Rücktrittsankündigungen beginnt sich sofort das Nachfolgekarussell … Read More
Im Bundesrat ist jetzt Leadership gefragt
Der Coup der Grünen blieb aus: Damit sind die Bundesratswahlen genauso ausgegangen, wie es fast alle Journalistinnen und Auguren prognostiziert hatten. Es muss mehr Zeit verstreichen, bis eine aufstrebende politische Kraft in die Landesregierung integriert wird, obwohl sie «Anspruch» auf einen oder sogar zwei Sitze hätte. Das zeigt ein Blick in die Vergangenheit: – Katholisch-Konservative, die heutige CVP: 1891; – … Read More
Weshalb die Grünen keinen Sitz im Bundesrat erobern werden
Keine Partei hat bei den kantonalen Wahlen seit Anfang 2016 ähnlich viele Sitze gewonnen wie die Grünen (42). Dieses robuste Wachstum wird seit geraumer Zeit auch im Wahlbarometer der SRG bestätigt. Gemäss der Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, erreichen sie 10.5 Prozentpunkte. Das ist der Höchstwert der Grünen, die damit die CVP mit ihren 10.2% knapp hinter sich lässt. Reflexartig … Read More
Die USR-III wurde versenkt, weil das Vertrauen in die Akteure fehlt
Die gute Nachricht vorweg: Die Schweiz wird trotz diesem wuchtigen Nein zur Unternehmenssteuerreform III (USR-III) nicht untergehen. Genauso wie sie bei einem Ja nicht untergegangen wäre. Beide Lager überboten sich mit Schreckensszenarien, beide Kampagnen waren laut und populistisch. Entscheidend für das Scheitern der Vorlage war aber letztlich ein Kriterium: Vertrauen. Das muss im Hinblick auf weitere Reformen zu denken geben. … Read More
Service Public, No Billag und die SRG – eine Polemik
Mike Müller ist nicht nur ein Brocken von einem Mann, sondern vor allem auch ein ausgezeichneter Schauspieler. Das fiel mir zum ersten Mal im Sommer 2000 auf, als er in Wedekinds „Frühlings Erwachen“ auf Schloss Lenzburg mitwirkte. Seit Anfang Januar läuft auf SRF 1 die fünfte Staffel des „Bestatters“, heute Abend wird die letzte Folge gezeigt. Müller spielt Luc Conrad … Read More
Nach dem Nein zum Gripen: Kaffeesatzlesen
Wer hätte vor dem Abstimmungssonntag darauf gewettet, dass die Gripen-Vorlage mit 53.4 Prozent abgelehnt wird? Eine rhetorische Frage. Das Grounding des Gripen ist wie ein „Chlapf a Gring“ – für das Parlament, den Bundesrat und Verteidigungsminister Ueli Maurer. Das Nein ist historisch, auch wenn diese Bezeichnung von einzelnen Kommentatoren in Frage gestellt wird. Tatsache ist: Seit vielen Jahrzehnten wurde noch … Read More
Ueli, der Meister am Schachbrett
Für Peach Weber ist klar: Von allen sieben Bundesräten hat Ueli Maurer den grössten Unterhaltungswert. Der Komiker bezichtigte ihn letzte Woche in der „Aargauer Zeitung“ aber auch der „Tollpatschigkeit“. Ausgerechnet Weber, der seinem Publikum seit Jahrzehnten erfolgreich vorgaukelt, er sei so durchschnittlich wie seine Pointen, blendet aus, dass auch Maurer nur eine Rolle spielt. Als Maurer 1996 das Präsidium der … Read More