Das Milizparlament ist ein Mythos

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Die Löhne der National- und Ständeräte werden zum ersten Mal seit vier Jahren wieder der Teuerung angepasst. Diese Entscheidung von gestern führte zu einem reflexartigen Aufheulen: Gegen die “Classe Politique” Stimmung zu machen ist so einfach wie erprobt. Dass einige Parlamentarier, die jeweils besonders laut heulen, von den Honigtöpfen des Staates kräftig abschöpfen, zeigt ihre Doppelzüngigkeit. Es sei bedenklich, dass … Read More

Soviel zum Sturm auf das Stöckli

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In den Kantonen Aargau, St. Gallen, Uri und Zürich will das Volk nichts von SVP-Vertretern im Ständerat wissen. Der gross angekündigte “Sturm auf das Stöckli” ist damit zu einer Chiffre verkommen, über die die SVP-Gegner noch lange spotten werden. Dass allein die Ankündigung dieses Sturms eine derart grosse mediale Resonanz auslösen konnte, müsste zum Nachdenken anregen. Wer robust wächst, bekommt … Read More

Christoph Blocher will ins Stöckli – wie positioniert sich die FDP Zürich?

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Die Katze kann das Mausen nicht lassen: Christoph Blocher will zurück auf die politische Bühne. Er kandidierte für den National- und den Ständerat. Das Comeback in den Nationalrat schafft er auf alle Fälle – dannzumal 71-jährig. Für einen erfolgreichen Sturm auf das Stöckli wird es für ihn hingegen sehr schwierig. Überraschend kommt diese Ankündigung nicht. Und auch der Zeitpunkt ist, … Read More

Die plötzliche Einsamkeit des Ständerats- präsidenten Christoffel Brändli

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Politik kann einsam machen – zuweilen über Nacht. Ständeratspräsident Christoffel Brändli ist ein exemplarisches Beispiel. Seit der Gründung der SVP im Jahre 1971 gehörte er ihr an. Am ausserordentlichen Parteitag in Landquart von gestern gab sich die aus der SVP Schweiz geworfene Sektion Graubünden einen neuen Namen: Bürgerliche Partei Schweiz (BPS). Brändli hielt dabei vor seinen Weggefährten eine längere Rede. … Read More

Auch die Karriere von CVP-Präsident Christophe Darbellay ist auf Sand gebaut

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Wenn es in der Politik überhaupt eine Gewissheit gibt, dann diese: Jede politische Karriere ist auf Sand gebaut. Genau das musste gestern Nacht Christophe Darbellay, Präsident der CVP Schweiz, schmerzhaft erleben. Seine Heimbasis nominierte ihn nicht für die Walliser Regierung, sondern zog drei andere Kandidaten vor. Das ist ein herber Rückschlag für Darbellay, der 2003 und 2007 jeweils das beste … Read More

Einsichten und Zitate, die nachhallen (1)

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Die freisinnige Wählerschaft im Kanton Zürich mochte den Ständeratskandidaten der SVP, Ueli Maurer, trotz Wahlpäckli nicht richtig unterstützen. Zum wiederholten Mal hatte sie ihre liebe Mühe mit einem SVP-Kandidaten. Die Einsicht eines besonnenen Freisinnigen: “Wer jahrelang dem Krokodil die Zähne putzt, muss sich nicht wundern, wenn es ihn irgendwann auffrisst.” Martin Vollenwyder, Finanzvorstand der Stadt Zürich, ehemaliger Kantonalpräsident der FDP … Read More

FDP Zürich: Zurück zum aufrechten Gang

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Dass Parteibasis und Parteispitze nicht immer in die selbe Richtung marschieren, ist in der Schweiz nicht ungewöhnlich. Wenn es sich aber häuft oder zum Regelfall wird, stimmt der Kompass nicht mehr. Bei der FDP des Kantons Zürich dürfte das zutreffen. In knapp drei Jahren hatte die Parteibasis bei fünf Personalentscheidungen (dreimal bei Regierungsratswahlen, zwei Durchgänge für die Ständeratsvertretung) klar eine … Read More