Bundesrat Ueli Maurer geht – wer kommt? Eine erste Auslegeordnung

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  In den letzten Tagen hat die Gerüchtebörse einen Rücktritt von Alain Berset hoch gehandelt. Schliesslich ist es aber Ueli Maurer, der auf Ende Jahr aus dem Bundesrat zurücktritt und damit nochmals alle narrte. Dannzumal hat er genau 14 Jahre in diesem Gremium hinter sich. Die Ersatzwahl wird am 7. Dezember stattfinden. Wie immer nach Rücktrittsankündigungen beginnt sich sofort das … Read More

Wie das Ja zum CO2-Gesetz vergeigt wurde

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Am «Super Sunday» im Herbst letzten Jahres triumphierte die urban-fortschrittliche Schweiz: Nein zur Kündigungsinitiative und zum Jagdgesetz, Ja zum Vaterschaftsurlaub. Heute war die ländlich-konservative Schweiz an der Reihe und versenkte die beiden Agrarinitiativen und das CO2-Gesetz. Letzteres ist bitter und selbstverschuldet. Der breiten Ja-Allianz, die vom WWF bis zum TCS und von den Grünen bis zu economiesuisse reichte, fehlten strategisches … Read More

Roger Köppels Attacke wird Schule machen

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Beide sind belesen und klug, aber sie mögen sich nicht. „Weltwoche“-Verleger und -Chefredaktor Roger Köppel nimmt jede Gelegenheit wahr, in seinen Editorials gegen Bundesrätin Simonetta Sommaruga zu schiessen. Mehrfach wurde sie und das Asyldossier, das sie verantwortet, zur Titelgeschichte. Mit Kritik hat das nichts mehr zu tun, es ist eine gehässige Kampagne, die das Heft schon seit Monaten gegen die … Read More

Adrian Amstutz – eine Nicht-Kandidatur für die Galerie

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Stehen Mitglieder des eidgenössischen Parlaments frühmorgens vor dem Spiegel, sind die meisten der Überzeugung: „So sehen Bundesräte aus.“ Dieses Bonmot stammt von Altmeister Iwan Rickenbacher und kommt der Wahrheit vermutlich ziemlich nahe. Eine kleine Minderheit der 246-köpfigen Zirkels ist bei der Selbsteinschätzung kritischer. So der langjährige Berner Nationalrat Adrian Amstutz (svp). Am 28. Februar dieses Jahres nahm er sich in … Read More

Die typische Schweizer Kultur des Zuhörens, Diskutierens und Aushandelns stirbt

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Die Angst geht um und die Zeit läuft, bloss hört man das Ticken der Uhr nicht. Am 10. Februar 2017 fällt die Guillotine und die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU sind Makulatur, wenn bis dann keine Einigung erzielt wird. Dass uns Brüssel irgendwelche Zugeständnisse bei der Personenfreizügigkeit machen wird, können wir als fiebrige Fantasievorstellung abhaken. Für die … Read More

„Die falsche Strategie gegen Ecopop“

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  Die Ecopop-Initiative geht in die Schlussphase und bewegt enorm. Ich finde, dass die Gegner keine überzeugende Kampagne(n) dagegen fahren. So bringt es beispielsweise nichts, die Rassismus-Keule zu schwingen. Im „Beobachter“ machte ich eine Einschätzung. Interview: Thomas Buomberger Beobachter: Welche Strategie würden Sie gegen die Ecopop-Initiative wählen? Mark Balsiger: Man muss die Leute bei ihren effektiven Sorgen abholen. Die Analyse, … Read More

Ursula Wyss vs Adrian Amstutz ist erst der zweite von vier Wahlgängen in diesem Jahr

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Im Kanton Bern darf das Volk den Ständerat erst seit 1979 wählen; zuvor war dafür der Grosse Rat zuständig. In der Ehemaligen-Galerie der letzten drei Dekaden finden sich klingende Namen, beispielsweise Arthur Hänsenberger (fdp), Ulrich Zimmerli (svp), Christine Beerli (fdp), Hans Lauri (svp) und Simonetta Sommaruga (sp). Diese Ständerätinnen und Ständeräte fielen mit Sachkompetenz und Weitsicht auf. Im Umgang mit … Read More