Das politische System der Schweiz: eigentümlich oder einzigartig?

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Geoff Mungham schaute mich lange an. Der Politologieprofessor, der mich bei meiner Abschlussarbeit an der Uni Cardiff (GB) betreute, deutete auf das Papier vor sich. “Does it work?”, fragte Mungham. Auf 15 Seiten hatte ich das politische System der Schweiz zusammengefasst. So wie er fragte, schwang die Antwort schon mit. In den letzten Jahren hörte ich im Ausland dieselbe Frage … Read More

Die SVP von heute ist in der Rolle der SP von damals – selbst verschuldet

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Kaum hatte Samuel Schmid mit seinen berührenden Auftritten angekündigt, auf Ende Jahr zurückzutreten, begann der Furor. Akteure skizzieren Anforderungsprofile, lassen Versuchsballone steigen oder werfen Nebelgranaten, Bedingungen werden in Mikrofone diktiert und Drohungen ausgestossen. Business as usual? Nein, nicht ganz. Für einmal geht es um mehr. Versuchen wir, die Ausgangslage aus einer historischen Warte auszuleuchten. Völlig unbestritten ist nur etwas: das … Read More

Der Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid ist logisch und taktisch geschickt gewählt

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Samuel Schmid wurde von Freund und Feind unterschätzt. Mit seiner Demission narrt er noch einmal alle. Vorab gewisse Medien, die ihn schon seit Monaten wegschreiben wollten, die vielen Kritiker – und die Auguren. Dass Schmids Tage im Bundesrat gezählt sind, wussten wir schon lange. Allein der Zeitpunkt seines Rücktritts blieb lange Zeit offen. Bis heute Morgen um 10 Uhr. Der … Read More

Bundesrat Samuel Schmid tritt zurück

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Vor ein paar Minuten hat Bundesrat Samuel Schmid seinen Rücktritt bekanntgegeben. Der Zeitpunkt kommt auf den ersten Blick überraschend, war der Druck auf dem VBS-Vorsteher in den letzten Wochen doch immer geringer geworden. Zudem konnte er gerade dieser Tage einen wichtigen Erfolg verbuchen: Die SVP-Fraktion schwenkte in der Frage des Rüstungsprogramms zu einem Ja um. Entsprechend wir dieses 920-Millionen-Franken-Geschäft im … Read More

SVP emanzipiert sich weiter von Christoph Blocher, hält sich aber alle Optionen offen

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Geschlagene vier Stunden diskutierte die SVP-Fraktion. Ihr Entscheid fiel knapp, was sonst in dieser Partei nur sehr, sehr selten vorkommt. Entgegen allen Erwartungen wurde nicht Christoph Blocher als möglicher Nachfolger von Bundesrat Samuel Schmid nominiert, sondern – niemand. Noch niemand. Das Ergebnis von 29 zu 27 Stimmen (bei 4 Enthaltungen) kann als weiterer Emanzipierungsschritt der Partei von ihrer Überfigur interpretiert … Read More

Angriffsminister Samuel Schmid und die Suppenköche im Nationalrat

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Bundesrat Samuel Schmid hat unlängst für sich in Anspruch genommen, auch nur ein Mensch zu sein. Allzu “menschlich” hat sich der Nationalrat gestern und heute Morgen in der Debatte um das Rüstungsprogramm präsentiert. Es ist menschlich, wenn man Sachgeschäfte und Personalpolitik mischt. Von Grösse zeugt diese Vermischung nicht, aber eben diese Grösse wünschte man sich von den Mitgliedern der Grossen … Read More

Samuel Schmid und die neue Eruption

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Affären sind wie Ausbrüche von Vulkanen: Selten wird alles auf ein Mal ausgespuckt, es kommt fast immer zu mehreren Eruptionen. So ist das auch mit der Affäre um den ehemaligen Armeechef Roland Nef und Bundesrat Samuel Schmid. Wie wir am Nachmittag dank den hartnäckigen Recherchen von Radio-DRS-Reporter Philipp Burkhardt erfuhren, hat Schmid die Unwahrheit gesagt. Er wusste schon viel früher … Read More