Weshalb die Grünen keinen Sitz im Bundesrat erobern werden

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Keine Partei hat bei den kantonalen Wahlen seit Anfang 2016 ähnlich viele Sitze gewonnen wie die Grünen (42). Dieses robuste Wachstum wird seit geraumer Zeit auch im Wahlbarometer der SRG bestätigt. Gemäss der Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, erreichen sie 10.5 Prozentpunkte. Das ist der Höchstwert der Grünen, die damit die CVP mit ihren 10.2% knapp hinter sich lässt. Reflexartig … Read More

Adrian Amstutz – eine Nicht-Kandidatur für die Galerie

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Stehen Mitglieder des eidgenössischen Parlaments frühmorgens vor dem Spiegel, sind die meisten der Überzeugung: „So sehen Bundesräte aus.“ Dieses Bonmot stammt von Altmeister Iwan Rickenbacher und kommt der Wahrheit vermutlich ziemlich nahe. Eine kleine Minderheit der 246-köpfigen Zirkels ist bei der Selbsteinschätzung kritischer. So der langjährige Berner Nationalrat Adrian Amstutz (svp). Am 28. Februar dieses Jahres nahm er sich in … Read More

Der Wurm ist seit acht Jahren drin

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Bei Bundesratswahlen hat die Unsitte eingerissen, frühere Fehler mit einem neuen Fehler korrigieren zu wollen. Vieles deutet darauf hin, dass das am 14. Dezember erneut geschehen wird. Eine Rückblende zeigt, dass der Wurm seit den turbulenten Wahlen 2003 drin ist. Der Auftakt zur Gesamterneuerungswahl im Dezember 2003 begann mit einem Donnerschlag – im Studio des Schweizer Fernsehens. Am frühen Abend … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf vereidigt, Christoph Blocher verbittert

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Ein Schmunzeln geht durch den Saal: Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf schwört zu früh. Sie muss das kurze Ritual darum nochmals wiederholen. Eine Formsache von fünf Sekunden. Widmer-Schlumpf ist vereidigt. Christoph Blocher muss nach vier Jahren sein Pult räumen. Wenn er jetzt gerade zu den 246 National- und Ständeratsmitgliedern spricht, tönt er verbittert. Das war bei Ruth Metzler vor vier Jahren anders. … Read More

Von Bundesrat Pascal Couchepins halber Zusatzrunde und ganzen Rückziehern

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Pascal Couchepin möchte also 2008 nochmals Bundespräsident werden. Wer will es ihm verargen. Mit seinem Entscheid, bei den Gesamterneuerungswahlen erneut anzutreten, beginnt sich die Ausgangslage für den 12. Dezember zu klären. Die FDP hat mit der eilends einberufenen Medienkonferenz auf die Kampfansage der CVP reagiert. Couchepin selber war nicht zugegen, sondern noch auf Dienstreise in Japan. Bitterböse der Kommentar in … Read More

Säbelrasseln für Fortgeschrittene

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Plötzlich wird zum Angriff geblasen: Die CVP will im Dezember wieder zwei Sitze im Bundesrat. Dreieinhalb Jahre lang hiess es unisono und gebetsmühlenartig, dieses Ziel werde erst im Jahr 2011 wieder angepeilt. Die Verletzungen der Abwahl Ruth Metzlers gingen tief, ein Wähleranteil von nur noch 14,4 Prozent bei den Nationalratswahlen 2003 liess die Christlichdemokraten einen Reformprozess anstossen. Offiziell wird die … Read More