Im Bundesrat ist jetzt Leadership gefragt

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Der Coup der Grünen blieb aus: Damit sind die Bundesratswahlen genauso ausgegangen, wie es fast alle Journalistinnen und Auguren prognostiziert hatten. Es muss mehr Zeit verstreichen, bis eine aufstrebende politische Kraft in die Landesregierung integriert wird, obwohl sie «Anspruch» auf einen oder sogar zwei Sitze hätte. Das zeigt ein Blick in die Vergangenheit: – Katholisch-Konservative, die heutige CVP: 1891; – … Read More

Plädoyer für eine neue Zauberformel

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Im Vorfeld von Bundesratswahlen beginnt ein Satz immer gleich: «Wir haben Anspruch auf…» Er fällt seit 1999 mit penetranter Häufigkeit. Die Bundesverfassung hingegen hält nur fest, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sein sollten. Den Anspruch auf Bundesratssitze begründen Politikerinnen und Politiker rechnerisch auf unterschiedlichste Weise, beispielsweise abgestützt auf die – aktuelle Parteistärke in Prozentpunkten; – Anzahl Sitze im … Read More

Weshalb die CVP beim Rytz-Poker nicht mitmacht

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Rund vier Wochen nach dem historischen Wahlerfolg herrscht Klarheit: Grünen-Präsidentin Regula Rytz kandidiert für den Bundesrat. Ihr erster Satz vor den Medien heute Nachmittag lautete: «Ich bin bereit.» Zu ergänzen ist: Rytz musste bereit sein. Ihre Partei legte am 20. Oktober um 6.1 Prozentpunkte zu, sie überholte die CVP und ist neu die viertstärkste Kraft. Das weckt Erwartungen. Der Anspruch … Read More

Bern bevorzugt eine parteipolitische Balance

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Vier Wochen lang träumten viele Linke im Kanton Bern von einem rot-grünen Ständeratstandem. Die Resultate im ersten Wahlgang liessen das zu: der Bisherige Hans Stöckli (Foto rechts) ging als erster über die Ziellinie, dicht hinter ihm folgte bereits die Grünen-Präsidentin Regula Rytz – eine riesige Überraschung. Die Reaktion kam heute, und sie war deutlich: Das ländlich-konservative Bern mobilisierte im zweiten … Read More

Weshalb die Grünen keinen Sitz im Bundesrat erobern werden

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Keine Partei hat bei den kantonalen Wahlen seit Anfang 2016 ähnlich viele Sitze gewonnen wie die Grünen (42). Dieses robuste Wachstum wird seit geraumer Zeit auch im Wahlbarometer der SRG bestätigt. Gemäss der Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, erreichen sie 10.5 Prozentpunkte. Das ist der Höchstwert der Grünen, die damit die CVP mit ihren 10.2% knapp hinter sich lässt. Reflexartig … Read More

Ein Teamplayer wird Parteipräsident

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Jürg Grossen übernimmt bei der GLP im August das Parteipräsidium von Martin Bäumle. Ich porträtierte ihn in meinem letzten Buch und komme in diesem Posting zum Schluss: Der Berner Nationalrat könnte für die 5-Prozent-Partei zu einem Glücksfall werden. Nach etwas Nachdenken ist es nur logisch, dass Nationalrat Jürg Grossen (BE) nun Präsident der GLP Schweiz werden soll. Seine beiden Parteikolleginnen … Read More

Rot-Grün rennt kopflos an

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Im Kanton Bern hat sich Rot-Grün also auf eine Offensivstrategie geeinigt. SP und Grüne wollen bei den Gesamterneuerungswahlen für die Regierung, die im März 2018 stattfinden, wieder die Mehrheit erobern. Damit ein solches Ansinnen erfolgreich wird, bräuchte es die drei grossen “P”: Programm, Personal, Plan. Sichtbar werden sie allerdings kaum, das Vorpreschen wirkt kopflos. Meine kritische Einschätzung.  Für einen Regierungswechsel, … Read More