Seit Jahrzehnten wabert eine Hypothese durch unser Land. Sie lautet: Mit Geld lässt sich ein Sitz im eidgenössischen Parlament kaufen. Bemüht wird sie von Politikerinnen und Politikern, deren persönliche Ambitionen nicht von Erfolg gekrönt wurden. Die Medien greifen das Thema in Wahljahren regelmässig und gerne auf, und womöglich untermauert PR-Altmeister Rudolf Farner den Plot. Er sagte vor mehr als 50 … Read More
Wo der Rubel bei Volksabstimmungen liegt
Die Rufe nach mehr Transparenz bei Volksabstimmungen und Wahlkämpfen erschallen seit Jahren regelmässig. Druck aufgesetzt hat im letzten Herbst die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption, besser unter dem Namen Greco bekannt. Nachdem das welsche Magazin „L’Hébdo“ vor Jahresfrist das Thema mit grossem Engagement aufgearbeitet hatte, publizierte heute die Universität Zürich (Forschungsstelle sotomo) eine Studie dazu. Im 41 Seiten umfassenden Dokument mit dem schönen … Read More
Die Parteien und das liebe Geld
Ein Hoch auf die Bereitschaft, mit viel Fleiss ein Tabuthema aufzuarbeiten. Das welsche Magazin „L’Hebdo“ zeigt in der Ausgabe von heute auf, wieviel Geld die Parteien für Werbung aufwenden. Das ist ein erster Schritt in Richtung mehr Transparenz, die von vielen verlangt wird. Über Geld spricht man nicht in unserem Land – entweder man hat es oder man hat es … Read More
Der Wahlkampf und das liebe Geld
Das „Meccano“ ist stets derselbe: Nennen Parteipräsidenten einmal konkrete Zahlen, sind Gegner und Medien elektrisiert. Das war auch die letzten zwei Tage so. Kaum hatten Christophe Darbellay (cvp) und Fulvio Pelli (fdp) verkündet, welche Summen ihre Parteien im Wahljahr 2011 einsetzen wollen, wurde die Geschichte weiterentwickelt. Ich durfte in der „Tagesschau“ ein paar Sätze dazu beisteuern: Das werde der teuerste … Read More
Fraktionsbeiträge sind kein Geldregen, sondern gut investiert
Parteien sind in der Schweiz keine mächtigen Akteure. Ihre untergeordnete Stellung lässt sich mit einem nüchternen Fakt aufzeigen: Erst in der 1999 revidierten Bundesverfassung fand der Begriff „Partei“ Unterschlupf, zuvor gab es ihn in der „Bibel der Schweizer Politik“ 151 Jahre lang gar nicht. Auch auf nationaler Ebene verfügen die Parteizentralen, die 1972 geschaffen wurden, nur über sehr bescheidene personelle … Read More