Die USR-III wurde versenkt, weil das Vertrauen in die Akteure fehlt

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Die gute Nachricht vorweg: Die Schweiz wird trotz diesem wuchtigen Nein zur Unternehmenssteuerreform III (USR-III) nicht untergehen. Genauso wie sie bei einem Ja nicht untergegangen wäre. Beide Lager überboten sich mit Schreckensszenarien, beide Kampagnen waren laut und populistisch. Entscheidend für das Scheitern der Vorlage war aber letztlich ein Kriterium: Vertrauen. Das muss im Hinblick auf weitere Reformen zu denken geben. … Read More

Adrian Amstutz – eine Nicht-Kandidatur für die Galerie

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Stehen Mitglieder des eidgenössischen Parlaments frühmorgens vor dem Spiegel, sind die meisten der Überzeugung: „So sehen Bundesräte aus.“ Dieses Bonmot stammt von Altmeister Iwan Rickenbacher und kommt der Wahrheit vermutlich ziemlich nahe. Eine kleine Minderheit der 246-köpfigen Zirkels ist bei der Selbsteinschätzung kritischer. So der langjährige Berner Nationalrat Adrian Amstutz (svp). Am 28. Februar dieses Jahres nahm er sich in … Read More

Bundesratswahlen: Der Sesseltanz um die sieben Sitze (I) – heute: die SP

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Heute in genau sechs Monaten muss sich der Bundesrat einer Gesamterneuerungswahl stellen. Nebst dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey), der absehbar ist, geht es dann vor allem um Eveline Widmer-Schlumpf (bdp). An ihrer Zukunft wird sich die Debatte entzünden, unter Umständen könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Höchste Zeit für eine erste Auslegeordnung in mehreren Folgen. Heute fokussieren wir auf … Read More

Der Coup mit Otto Stich, der Coup von Bundesrat Otto Stich

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Heute vor genau 15 Jahren: Ein warmer Mittwoch im Spätsommer, der Tag war bislang unspektakulär verlaufen, alles deutete auf einen Nachmittag mit viel Routine hin. Ich hatte eben die Schicht am Nachrichtendesk übernommen. Da plötzlich schallt es durch das Grossraumbüro: “Otto Stich tritt zurück!” Im legendären Sitzungszimmer 86 des Bundeshauses hatte Stich (sp) den Medienschaffenden eben kundgetan, dass er auf Ende Oktober … Read More

Krimi im Bundeshaus: Teil II

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Dieses Weblog ist ein Experiment. Das habe ich seit dem Start im Januar mehrfach betont. Der gestrige Tag war ein weiteres Experiment. Ich bloggte. Der erste Beitrag entstand kurz nach 7 Uhr, der letzte nach Mitternacht. Das brachte zwei neue Tagesrekorde: 1729 “Hits” und mehr als 50 Kommentare. Danke. Ein paar erste Gedanken: – Diese Bundesratswahlen sind historisch, Christoph Blocher ist … Read More