Zum “Niedergang” der SVP

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Neunzehn Jahrelang hat die SVP ihre Gegnerinnen und Gegner immer wieder gedemütigt. Das hinterliess tiefe Spuren. Umso stärker muss die Befriedigung sein, die sich zum Teil in Schadenfreude oder Häme auswächst, dass die Volkspartei seit Wochen einen schlechten Lauf hat. Solche Reaktionen sind menschlich. In der aktuellen SVP-Debatte wird die dreifache Niederlage allerdings überzeichnet: –  Natürlich hat die SVP bei … Read More

Von politischem Lärm und echter Wirkung

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FDP und CVP gewinnen mit Abstand am meisten Abstimmungen an der Urne und im eidgenössischen Parlament. Das ist bekannt und kann mit Fleiss jederzeit nachgeprüft werden. Neu hingegen ist, dass die oft beklagte Polarisierung medial komplett überzeichnet wird. Eine Untersuchung über die letzten zehn Jahre zeigt nämlich auf, dass die Wirkung des Parlaments im Gesetzgebungsprozess konstant geblieben ist. Lesebeispiel: Die … Read More

Das politische System der Schweiz: eigentümlich oder einzigartig?

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Geoff Mungham schaute mich lange an. Der Politologieprofessor, der mich bei meiner Abschlussarbeit an der Uni Cardiff (GB) betreute, deutete auf das Papier vor sich. “Does it work?”, fragte Mungham. Auf 15 Seiten hatte ich das politische System der Schweiz zusammengefasst. So wie er fragte, schwang die Antwort schon mit. In den letzten Jahren hörte ich im Ausland dieselbe Frage … Read More

SVP-Chef Toni Brunner und die Opposition

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Die Sonntagspresse hat Toni Brunner (Bild) viel Raum gegeben. Seine Aussagen schlugen sich auch heute noch fast überall nieder. Damit hat Brunner das erste Ziel erreicht: das mediale Feld beackern. Ansonsten tat SVP-Präsident Brunner, was SVP-Präsidenten in solchen Situationen tun müssen: weiter Druck aufbauen und den Preis für einen FDP-Bundesratskandidaten hinauf schrauben. Salopper ausgedrückt: Man will die Freisinnigen weich klopfen … Read More

Bundesratswahlen (IV): Sieben Gründe, weshalb Ueli Maurer heute Bundesrat wird

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1. Die FDP-Fraktion steht praktisch geschlossen hinter Ueli Maurer Kandidatur. Das tut sie nicht aus tiefster Überzeugung, sondern aus taktischen Gründen. In ein paar Monaten dürfte die Nachfolge von Pascal Couchepin (fdp) zu wählen sein. Dann ist die FDP auf die Stimmen der SVP angewiesen, auch wenn diese zuerst wieder mit einer eigenen Kandidatur zeuseln wird. 2. Die meisten SVP-Mitglieder … Read More

Ueli Maurer darf nicht, Toni Brunner will nicht – und die SVP boykottiert die “Arena”

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Schon lange nicht mehr war es so früh klar, mit welchem Thema die “Arena” aufwarten wird. Der Ausschluss der Bündner SVP-Sektion aus der Mutterpartei, die angekündigte Abspaltung der liberalen Berner SVP-Mitglieder und die Gründung einer liberalen Fraktion im Kanton Glarus führten zu einem mittleren Erdbeben in der Schweizer Parteienlandschaft. Entsprechend heisst der Titel der Sendung von heute Abend auch “SVP-Spaltung … Read More

SVP-Kampfblatt: Laut angekündigt, still begraben

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In der heissen Phase des Wahlkampfs 2007 kündigte SVP-Präsident Ueli Maurer ein Kampfblatt an. Das hatte er als weitere Drohung platziert: “Wird Blocher am 12. Dezember abgewählt, verkünden wir am Tag darauf die Lancierung einer Tageszeitung. Die Pläne dafür liegen in der Schublade. Im November und Dezember haben alle beteiligten Personen Termine blockiert, damit wir am 13. Dezember ein fixfertiges … Read More