Gut gebrüllt, Markus Notter

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Im Wahlsommer 1999 prangte das Konterfei von Bundesrat Moritz Leuenberger an vielen Plakatstellen. Er warb für eine starke SP. Den Slogan drechselte er selber, das war eine Bedingung für sein Mitwikren: “Die Politik prägt uns. Prägen wir die Politik.”  Damals war Leuenberger voll im Saft und im Volk populär, an der Urne hatte er bereits wichtige Abstimmungen gewonnen (FinöV) oder … Read More

Nach dem Machtpoker im Bundesrat: Die Opferrolle bringt der SP nichts

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Vorneweg: Mir missfällt die Art und Weise, wie der Bundesrat gestern die Departementszuteilung vorgenommen hat. Das war knallharte Macht- und Parteipolitik. Die NZZ verziert ihren Kommentar heute mit einem treffenden Titel: “Fehlstart”. Es macht wenig Sinn, hier zu paraphrasieren, was Empörungsbewirtschaftung und Thesenjournalismus die letzten 22 Stunden bereits produzierten. Vielmehr fokussiere ich auf drei Aspekte, die bislang nirgendwo angeschnitten wurden: … Read More

Bundesratswahlen: Ein Zwischenhoch, bevor erneut Turbulenzen aufziehen

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Wie bescheiden wir doch geworden sind. Früher verknüpften wir mit Bundesratswahlen noch grosse Erwartungen. Die Wahl von Moritz Leuenberger vor genau 15 Jahren manifestierte den Durchmarsch der “68er”; für die politische Linke war er anfänglich ein Hoffnungsträger. Mit dem Triumph von Christoph Blocher, 2003 wars, glaubte die politische Rechte, den Staat nach ihrem Verständnis formen zu können. Heute sind wir … Read More

Bundesratswahlen: Ein Modell, um den Wahlausgang im Voraus lesen zu können

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Noch sechs Tage bis wir wissen, wer die Sitze von Moritz Leuenberger (sp) und Hans-Rudolf Merz (fdp) im Bundesrat erbt. Die Öffentlichkeit hat längst gewählt, bei den Medien ist eine helvetische Ausprägung von “Horse Race Journalism” auszumachen. Einfach erklärt: Sie berichten, wer im Rennen gerade die Nase vorne hat. Ihre Einschätzungen basieren auf einem Cocktail aus Winkelzügen und Drohgebärden, Gerüchten … Read More

Der Coup mit Otto Stich, der Coup von Bundesrat Otto Stich

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Heute vor genau 15 Jahren: Ein warmer Mittwoch im Spätsommer, der Tag war bislang unspektakulär verlaufen, alles deutete auf einen Nachmittag mit viel Routine hin. Ich hatte eben die Schicht am Nachrichtendesk übernommen. Da plötzlich schallt es durch das Grossraumbüro: “Otto Stich tritt zurück!” Im legendären Sitzungszimmer 86 des Bundeshauses hatte Stich (sp) den Medienschaffenden eben kundgetan, dass er auf Ende Oktober … Read More

Bundesratswahlen brauchen klare Regeln

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Es war in zweifacher Hinsicht ein Versuch: Vor drei Jahren dampfte ich auf einem Podium im Politforum Käfigturm den “Wahlkampf” ad hoc auf einen Satz ein. Das tönte so: “Wahlkampf ist der Kampf um die Schlagzeilen von morgen.” Ein kurzer, einfacher und ziemlich knackiger Satz. Prompt schaffte er es tags darauf in die Berichterstattung der Regionalzeitung. Versuch geglückt. Inzwischen würde … Read More