In den Bergen ist die Jagdsaison im Gang. Gejagt wird auch in den Niederungen der Politik. Im Gegensatz zu anderen Politikern ist der Genfer Staatsrat Pierre Maudet aber nicht Opfer einer Kampagne. Nein, er hat sich selber abgeschossen. Wenn Personen des öffentlichen Lebens ins Visier geraten, gibt es stets zwei zentrale Kriterien: Erstens, die rechtliche Beurteilung: Es gilt die Unschuldsvermutung. … Read More
Zum “Niedergang” der SVP
Neunzehn Jahrelang hat die SVP ihre Gegnerinnen und Gegner immer wieder gedemütigt. Das hinterliess tiefe Spuren. Umso stärker muss die Befriedigung sein, die sich zum Teil in Schadenfreude oder Häme auswächst, dass die Volkspartei seit Wochen einen schlechten Lauf hat. Solche Reaktionen sind menschlich. In der aktuellen SVP-Debatte wird die dreifache Niederlage allerdings überzeichnet: – Natürlich hat die SVP bei … Read More
Die zweite Chance für Hansjörg Walter
Die SVP-Rennleitung wechselt das Pferd, aber nicht die Strategie. Nach einem turbulenten Tag zauberte sie am frühen Abend Hansjörg Walter als neuen Bundesratskandidaten aus dem Hut. Dieser ist im Parlament wohlgelitten und hat Wahlchancen. Vor allem wenn er über seinen eigenen Schatten springt. Hansjörg Walter ist ein Deus ex machina. Und für die SVP ein Glücksfall. Er ist bei den … Read More
Jedem Bundesrat sein eigenes Teichrosenblatt
Karrikatur: az.ch, 24.06.2010
Bundesrat: Die drei Hauptprobleme
Seit der Veröffentlichung des GPK-Berichts vor ein paar Tagen gehen die Wogen hoch. Die Tonalität, die in diesen 370 Seiten zur UBS-Affäre angeschlagen wird, ist untypisch schweizerisch: direkt, zuweilen scharf. Natürlich: Der Lärm wird zum Teil aus parteipolitischen Überlegungen produziert und von vielen Medien noch so gerne verstärkt. Es ist “en vogue” geworden, den Bundesrat zu kritisieren, ja durch den … Read More
Einsichten und Zitate, die nachhallen (22) – heute: Ulrich Bremi
“Was es wirklich braucht, sind Unternehmer, die sich für Politik interessieren. Wir brauchen Unternehmer, die mit den Parlamentariern in Bern das Gespräch suchen. Und zwar nicht, um sie zu instruieren, sondern um zuzuhören und Fragen zu stellen. Umgekehrt muss das auch der Fall sein. Wir brauchen keine Leute, die es schon wissen, sondern die es wissen wollen.” Ulrich Bremi, alt-Nationalrat … Read More
Der Bundesrat kriegt Noten
Unlängst beklagte ich den grassierenden Benotungsfimmel in unserem Land. Heute kriegte die Landesregierung für einmal nicht nur verbale Prügel: Im Newsnetz erhalten die sieben Mitglieder auch Noten wie vor vielen Jahren als sie noch Primarschüler waren. Moritz Leuenberger glänzt als Bester mit einer 5, Hans-Rudolf Merz erhält bloss eine 3,5. Der Autor (Hubert Mooser) stiefelt bei jedem Bundesrat ein paar … Read More
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