Micheline Calmy-Rey eint die SP-Fraktion

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Taktieren, Ellbogen ausfahren, intrigieren, kämpfen und sich durchsetzen – das hat Micheline Calmy-Rey auf dem harten Genfer Pflaster gelernt, als sie noch Parteipräsidentin und später Regierungsrätin war. Mit ihrer Rücktrittsankündigung von eben schlug sie nochmals allen ein Schnippchen. Und sie zeigt ihrer eigenen Fraktion einen Ausweg aus dem Dilemma.   Es liegt auf der Hand, dass Micheline Calmy-Rey (Foto) auf … Read More

Bundesratswahlen: Der Sesseltanz um die sieben Sitze (II) – heute: die BDP

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Wie ist der Bundesrat ab dem 14. Dezember zusammengesetzt? Die Optionen: Mitte-Rechts, Mitte-Links, Status Quo (mit BDP-Mitglied Eveline Widmer-Schlumpf) oder arithmetische Konkordanz. Auf alle Fälle ist Zunder drin, fast alle Parteien haben etwas zu verlieren. Nach den eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober droht eine Zerreissprobe. Bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Aus Parteienoptik … Read More

Bundesratswahlen: Gewählt sind Jacqueline Fehr und Johann Schneider-Ammann

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Legende: die Fraktionsstärken im eidgenössischen Parlament. Seit ein paar Tagen kursieren in Bundesbern, Redaktionsstuben und TV-Arenen zum Teil abenteuerliche Szenarien. So ist zum Beispiel von einem Mitte-Rechts-Putschversuch die Rede. Konkret: Der Sprengkandidat der SVP, Jean-François Rime (NR, FR) soll der SP einen Sitz abjagen. Mit Verlaub, ein Jahr von den eidgenössischen Wahlen wird das bürgerlich dominierte Parlament der SP kein … Read More

Bundesratswahlen: Eine Art Toto

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Seit genau acht Wochen wird spekuliert und spekuliert und spekuliert. Nach gefühlten 700 Berichten zum Kandidatenkarussell der Leuenberger- und Merz-Nachfolge fallen in den nächsten Stunden die ersten Vorentscheidungen: Sowohl die SP- wie die FDP-Fraktion marchen aus, wer auf ihr Ticket kommt. Machen wir mit – eine nicht ganz ernst gemeinte Art Toto. Zuerst zur FDP, wo die Ausgangslage klarer ist. … Read More