Im Bundesrat ist jetzt Leadership gefragt

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Der Coup der Grünen blieb aus: Damit sind die Bundesratswahlen genauso ausgegangen, wie es fast alle Journalistinnen und Auguren prognostiziert hatten. Es muss mehr Zeit verstreichen, bis eine aufstrebende politische Kraft in die Landesregierung integriert wird, obwohl sie «Anspruch» auf einen oder sogar zwei Sitze hätte. Das zeigt ein Blick in die Vergangenheit: – Katholisch-Konservative, die heutige CVP: 1891; – … Read More

Plädoyer für eine neue Zauberformel

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Im Vorfeld von Bundesratswahlen beginnt ein Satz immer gleich: «Wir haben Anspruch auf…» Er fällt seit 1999 mit penetranter Häufigkeit. Die Bundesverfassung hingegen hält nur fest, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sein sollten. Den Anspruch auf Bundesratssitze begründen Politikerinnen und Politiker rechnerisch auf unterschiedlichste Weise, beispielsweise abgestützt auf die – aktuelle Parteistärke in Prozentpunkten; – Anzahl Sitze im … Read More

Weshalb die CVP beim Rytz-Poker nicht mitmacht

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Rund vier Wochen nach dem historischen Wahlerfolg herrscht Klarheit: Grünen-Präsidentin Regula Rytz kandidiert für den Bundesrat. Ihr erster Satz vor den Medien heute Nachmittag lautete: «Ich bin bereit.» Zu ergänzen ist: Rytz musste bereit sein. Ihre Partei legte am 20. Oktober um 6.1 Prozentpunkte zu, sie überholte die CVP und ist neu die viertstärkste Kraft. Das weckt Erwartungen. Der Anspruch … Read More

Über die Performances des Parteien

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Bei Nationalratswahlen in der Schweiz fand einmal eine Revolution statt. Das geschah 1919 bei der Einführung des Proporzwahlsystems. Die zuvor allmächtigen Freisinnigen verloren damals die absolute Mehrheit in der grossen Kammer (minus 43 Sitze, neu noch 60), die SP konnte ihre Deputation auf einen Schlag fast verdoppeln (neu 41), die Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei (BGB, die heutige SVP) holte 27 … Read More

Bundesratswahlen: Eine Art Toto

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Seit genau acht Wochen wird spekuliert und spekuliert und spekuliert. Nach gefühlten 700 Berichten zum Kandidatenkarussell der Leuenberger- und Merz-Nachfolge fallen in den nächsten Stunden die ersten Vorentscheidungen: Sowohl die SP- wie die FDP-Fraktion marchen aus, wer auf ihr Ticket kommt. Machen wir mit – eine nicht ganz ernst gemeinte Art Toto. Zuerst zur FDP, wo die Ausgangslage klarer ist. … Read More

Parteien setzen vermehrt auf Facebook – und platzierten dort eben ein “Primeurchen”

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Die Parteisekretariate rüsten sich für die eidgenössischen Abstimmungen vom 30. November – unter anderem zum Rentenalter 62. Das überparteiliche Co-Präsidium der Gegnerschaft hat sich längst formiert. Allein: wer dazu gehört, wurde von den Kommunikationsstellen bislang noch nicht vermeldet. Lüften wir also den Schleier: – CVP: Nationalrat (NR) Thérèse Meyer (FR), Ständerat (SR) Urs Schwaller (FR), NR Ida Glanzmann (LU) – … Read More