Die Sommersession der eidgenössischen Räte, die heute zu Ende ging, zeigte exemplarisch: das politische System der Schweiz steht unter Stress. Die Sitzungen dauerten mehrfach bis tief in die Nacht, die Traktandenlisten mussten wieder und wieder neu geschrieben werden, die komplexen Geschäfte überforderten vermutlich sogar einige Parlamentarier. Hektik und schlechte Stimmung allüberall. Ohne Not wurde die Veröffentlichung des GPK-Berichtes ausgerechnet auf … Read More
Bundesrat: Die drei Hauptprobleme
Seit der Veröffentlichung des GPK-Berichts vor ein paar Tagen gehen die Wogen hoch. Die Tonalität, die in diesen 370 Seiten zur UBS-Affäre angeschlagen wird, ist untypisch schweizerisch: direkt, zuweilen scharf. Natürlich: Der Lärm wird zum Teil aus parteipolitischen Überlegungen produziert und von vielen Medien noch so gerne verstärkt. Es ist „en vogue“ geworden, den Bundesrat zu kritisieren, ja durch den … Read More