Seit Jahren erinnern Bundesratswahlen an ein Pokerspiel. Obwohl das Publikum am Wahltag selber ein grosses Interesse zeigt, weiss es nicht, wo die Stimmkraft der Parlamentarierinnen und Parlamentarier hingeht. Eine offene Stimmabgabe würde das Parlament vom Vorwurf der Mauschelei befreien und wieder glaubwürdiger machen. Der fast identische Text im „Tagi“ zum Herunterladen (05.12.2011; PDF) >>> Heute replizierte „Tages-Anzeiger“-Redaktor Jean-Martin Büttner bereits. … Read More
Bundesratspoker: Die Sitzverteilung im neugewählten Parlament
Der Countdown läuft: In 13 Tagen ist die neue Landesregierung vereidigt, so die Wahlen nicht aus dem Ruder laufen… und ausgesetzt werden müssen. Die Debatte der letzten Wochen, ja Monaten drehte sich vor allem um das K-Wort: Konkordanz. Die unterschiedlichsten Interpretationen führten zu einer Kakofonie und, Hypothese von mir, Erschöpfung vieler Leute. Sie können es nicht mehr hören. Die Verteilung … Read More
Micheline Calmy-Rey eint die SP-Fraktion
Taktieren, Ellbogen ausfahren, intrigieren, kämpfen und sich durchsetzen – das hat Micheline Calmy-Rey auf dem harten Genfer Pflaster gelernt, als sie noch Parteipräsidentin und später Regierungsrätin war. Mit ihrer Rücktrittsankündigung von eben schlug sie nochmals allen ein Schnippchen. Und sie zeigt ihrer eigenen Fraktion einen Ausweg aus dem Dilemma. Es liegt auf der Hand, dass Micheline Calmy-Rey (Foto) auf Ende … Read More