In den Bergen ist die Jagdsaison im Gang. Gejagt wird auch in den Niederungen der Politik. Im Gegensatz zu anderen Politikern ist der Genfer Staatsrat Pierre Maudet aber nicht Opfer einer Kampagne. Nein, er hat sich selber abgeschossen. Wenn Personen des öffentlichen Lebens ins Visier geraten, gibt es stets zwei zentrale Kriterien: Erstens, die rechtliche Beurteilung: Es gilt die Unschuldsvermutung. … Read More
Die Mitte darbt, FDP und Grüne ziehen davon
Bald einmal zweieinhalb Jahre sind seit den Nationalratswahlen 2015 verstrichen. Wo stehen die Parteien, nachdem seither 15 kantonalen Wahlen stattgefunden haben? Für eine Zwischenbilanz beantwortete ich «20Minuten»-Redaktor Sandro Büchler ein paar Fragen. Das Interview in seiner ganzen Länge wird hier wiedergegeben: 15 Kantone haben seit dem 15. Oktober 2015 ihre Parlamente neu bestellt. Was hat Sie überrascht? Mark Balsiger: Die … Read More
Wie Johann Schneider-Ammann im Bundesratspoker Dynamik auslösen könnte
Was zeichnet eine ausgezeichnete Bundesrätin, einen AAA-Bundesrat aus? – Der unbedingte Wille zu gestalten, – Cleverness, – das Geschick, mehrheitsfähige Allianzen schmieden zu können, – Instinkt, – eine klare Agenda, – ein überzeugender Auftritt, – Empathie, – Volksnähe. Bei allem Respekt, aber den beiden freisinnigen Bundesräten Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann können nicht alle der genannten Qualitäten zugeschrieben werden. Das … Read More
Erich Hess könnte Finanzdirektor Schmidt verdrängen
Die Wählerinnen und Wähler in den USA müssen sich im November zwischen Trump und Hillary entscheiden. In der Stadt Bern haben sie die Qual der Wahl: Neun Kandidierende wollen Stapi werden. Spannender wird allerdings der Kampf um die fünf Sitze in der Regierung. Wer stösst das schmiedeiserne Tor in den “Erlacherhof” (wieder) auf – die Ausgangslage. Wer in Bern Stadtpräsident … Read More
Eine gemeinsame Fraktion als pragmatische Option für die Mitteparteien
Es gibt zu viele Parteien in der Schweiz. Diese Erkenntnis ist nicht neu, hat sich aber gerade in diesem Wahljahr wieder in den Vordergrund geschoben. Viele Leute klagen, dass sie die Parteien kaum auseinanderhalten könnten, insbesondere diejenigen in der Mitte. Die Mitte ist zersplittert, alt-Bundesrat Pascal Couchepin spricht in diesem Zusammenhang gerne von der Israelisierung der Parteienlandschaft. Bei den Nationalratswahlen … Read More
In der Affäre Markwalder geht es um Wahlkampf und Neid
Heute vor zwei Wochen machte die NZZ eine Geschichte publik, die subito zur “Affäre Markwalder” hochgejazzt wurde. In den letzten 14 Tagen referenziert die Schweizer Mediendatenbank nicht weniger als 488 Beiträge zu diesem Thema. Das ergibt einen Durchschnitt von 35 Beiträgen pro Tag, die Story ist ein Medienhype par excellence. Ich habe dieser Tage einige Medienanfragen erhalten, um diesen Fall … Read More
Die Grünen sind im Wellental, der BDP ist die Basis weggebrochen
Basel-Landschaft ist bei eidgenössischen Volksabstimmungen zu einem Trendkanton geworden. Bei Wahlen liegt er zusammen mit dem Aargau nahe bei den Resultaten auf nationaler Ebene – eine Schweiz im Kleinen. Die Baselbieter Landratswahlen von gestern machen es deshalb reizvoll, im Kaffeesatz zu lesen und ein Deutungsversuch für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober zu unternehmen. Aussagekräftiger als die Veränderungen in Wählerprozenten und … Read More