Der Wurm ist seit acht Jahren drin

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Bei Bundesratswahlen hat die Unsitte eingerissen, frühere Fehler mit einem neuen Fehler korrigieren zu wollen. Vieles deutet darauf hin, dass das am 14. Dezember erneut geschehen wird. Eine Rückblende zeigt, dass der Wurm seit den turbulenten Wahlen 2003 drin ist. Der Auftakt zur Gesamterneuerungswahl im Dezember 2003 begann mit einem Donnerschlag – im Studio des Schweizer Fernsehens. Am frühen Abend … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf will es wagen

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Vor Wochenfrist durfte ich in der “Südostschweiz” über das Wahljahr 2011 räsonieren. Dabei streifte das Interview auch die Bündner Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Ich riskierte eine dicke Lippe und sagte: “Eveline Widmer-Schlumpf schrieb vor vier Jahren Geschichte, als sie der SVP den zweiten Sitz sicherte. Hätte Sie die Wahl nicht angenommen, wäre vermutlich Urs Schwaller von der CVP zum Handkuss gekommen. … Read More

Materialschlachten statt Debatten

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Der Wahlkampf sei „stinklangweilig“, befand „Weltwoche“-Chef Roger Köppel unlängst. Die Speerspitze der Schweizer Publizistik kam mehrheitlich zum selben Schluss und einigte sich auf das Adjektiv „fad“. Ein unvollständiger und kritischer Rückblick auf den Wahlkampf 2011, der bereits am 12. Dezember 2007 begonnen hatte. In den letzten vier Wochen tobte eine Materialschlacht, wie wir sie in einem Wahljahr noch nie erlebt … Read More

Von politischem Lärm und echter Wirkung

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FDP und CVP gewinnen mit Abstand am meisten Abstimmungen an der Urne und im eidgenössischen Parlament. Das ist bekannt und kann mit Fleiss jederzeit nachgeprüft werden. Neu hingegen ist, dass die oft beklagte Polarisierung medial komplett überzeichnet wird. Eine Untersuchung über die letzten zehn Jahre zeigt nämlich auf, dass die Wirkung des Parlaments im Gesetzgebungsprozess konstant geblieben ist. Lesebeispiel: Die … Read More

Bundesratswahlen: Der Sesseltanz um die sieben Sitze (II) – heute: die BDP

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Wie ist der Bundesrat ab dem 14. Dezember zusammengesetzt? Die Optionen: Mitte-Rechts, Mitte-Links, Status Quo (mit BDP-Mitglied Eveline Widmer-Schlumpf) oder arithmetische Konkordanz. Auf alle Fälle ist Zunder drin, fast alle Parteien haben etwas zu verlieren. Nach den eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober droht eine Zerreissprobe. Bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Aus Parteienoptik … Read More

Bundesratswahlen: Der Sesseltanz um die sieben Sitze (I) – heute: die SP

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Heute in genau sechs Monaten muss sich der Bundesrat einer Gesamterneuerungswahl stellen. Nebst dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey), der absehbar ist, geht es dann vor allem um Eveline Widmer-Schlumpf (bdp). An ihrer Zukunft wird sich die Debatte entzünden, unter Umständen könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Höchste Zeit für eine erste Auslegeordnung in mehreren Folgen. Heute fokussieren wir auf … Read More

Calmy-Rey bleibt über 2011 hinaus

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Micheline Calmy-Rey wurde mit nur 106 Stimmen zur neuen Bundespräsidentin gewählt. Dass sie ein schlechtes Ergebnis einfahren würde, war schon im Vorfeld klar. Nun wurde ihr sogar ein “Denkzettel” verpasst, den sie verdient habe. Calmy-Rey müsse in diesem neuen Amt “runder” werden, sagte ihre Parteikollegin, die Genfer Nationalrätin Maria Roth Bernasconi, über Mittag auf Schweizer Radio DRS. Eveline Widmer-Schlumpf erzielte … Read More