Die typische Schweizer Kultur des Zuhörens, Diskutierens und Aushandelns stirbt

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Die Angst geht um und die Zeit läuft, bloss hört man das Ticken der Uhr nicht. Am 10. Februar 2017 fällt die Guillotine und die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU sind Makulatur, wenn bis dann keine Einigung erzielt wird. Dass uns Brüssel irgendwelche Zugeständnisse bei der Personenfreizügigkeit machen wird, können wir als fiebrige Fantasievorstellung abhaken. Für die … Read More

Die zweite Nagelprobe für die BDP

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Bei den Nationalratswahlen 2011 war die BDP zusammen mit der GLP die Siegerin. Sie erreichte aus dem Stand 5.4 Prozentpunkte; das ist für Schweizer Verhältnisse ein Erdrutsch. Er gab der jungen Partei viel Schub. Seither konnte die BDP in allen kantonalen Wahlen zulegen – mit einer gewichtigen Ausnahme: Bern. Dort brach sie vor sieben Wochen regelrecht ein: minus 4.8 Prozent … Read More

Der Facebook-Auftritt von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf unter der Lupe

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Zum Auftakt ihres Präsidialjahres im Januar 2012 begann Eveline Widmer-Schlumpf auch auf Facebook präsent zu sein. Sie bringt es inzwischen auf 1360 „Likes“. Ueli Maurer, der erst seit drei Wochen eine Page betreuen lässt, hat seine Bundesratskollegin bereits weit hinter sich gelassen. Weshalb zieht ihr Auftritt keine grösseren Kreise? Eine Spurensuche. GAST-BEITRAG von Sharon Sue Siegenthaler* Was kann Eveline Widmer-Schlumpf und … Read More

Der lange Weg zur erfolgreichen Formel

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Ein historischer Abriss über die parteipolitische Zusammensetzung der Landesregierung. Der erste Bundesrat, der am 16. November 1848 gewählt worden war. Die freisinnige Grossfamilie mit ihren unterschiedlichen Strömungen beherrschte den modernen Bundesstaat in den ersten Jahrzehnten. Sie stellte alle sieben Mitglieder des Bundesrats und hatte dank dem Majorzwahlrecht die absolute Mehrheit im Parlament. Die Einführung des fakultativen Referendums im Jahre 1874 … Read More

Die SP führt Regie

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Für die nächsten 18 Stunden ist das Bundeshaus und der Perimeter darumherum der Nabel der Schweiz. Rund 500 Medienschaffende und Kameramänner sollen sich akkreditiert haben. Auf jeden Parlamentarier und jede Parlamentarierin entfallen also zwei Medienleute. Das ergibt eine ziemlich grosse Menge auf engstem Raum. Politiker, die man sonst nie hört oder sieht und deshalb auch nicht kennt, haben eine nahezu … Read More

Die zweite Chance für Hansjörg Walter

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Die SVP-Rennleitung wechselt das Pferd, aber nicht die Strategie. Nach einem turbulenten Tag zauberte sie am frühen Abend Hansjörg Walter als neuen Bundesratskandidaten aus dem Hut. Dieser ist im Parlament wohlgelitten und hat Wahlchancen. Vor allem wenn er über seinen eigenen Schatten springt. Hansjörg Walter ist ein Deus ex machina. Und für die SVP ein Glücksfall. Er ist bei den … Read More

Bundesratspoker: Die Sitzverteilung im neugewählten Parlament

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Der Countdown läuft: In 13 Tagen ist die neue Landesregierung vereidigt, so die Wahlen nicht aus dem Ruder laufen… und ausgesetzt werden müssen. Die Debatte der letzten Wochen, ja Monaten drehte sich vor allem um das K-Wort: Konkordanz. Die unterschiedlichsten Interpretationen führten zu einer Kakofonie und, Hypothese von mir, Erschöpfung vieler Leute. Sie können es nicht mehr hören. Die Verteilung … Read More