Adrian Amstutz – eine Nicht-Kandidatur für die Galerie

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Stehen Mitglieder des eidgenössischen Parlaments frühmorgens vor dem Spiegel, sind die meisten der Überzeugung: „So sehen Bundesräte aus.“ Dieses Bonmot stammt von Altmeister Iwan Rickenbacher und kommt der Wahrheit vermutlich ziemlich nahe. Eine kleine Minderheit der 246-köpfigen Zirkels ist bei der Selbsteinschätzung kritischer. So der langjährige Berner Nationalrat Adrian Amstutz (svp). Am 28. Februar dieses Jahres nahm er sich in … Read More

Wo der Rubel bei Volksabstimmungen liegt

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Die Rufe nach mehr Transparenz bei Volksabstimmungen und Wahlkämpfen erschallen seit Jahren regelmässig. Druck aufgesetzt hat im letzten Herbst die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption, besser unter dem Namen Greco bekannt. Nachdem das welsche Magazin “L’Hébdo” vor Jahresfrist das Thema mit grossem Engagement aufgearbeitet hatte, publizierte heute die Universität Zürich (Forschungsstelle sotomo) eine Studie dazu. Im 41 Seiten umfassenden Dokument mit dem schönen … Read More

Nach dem Machtpoker im Bundesrat: Die Opferrolle bringt der SP nichts

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Vorneweg: Mir missfällt die Art und Weise, wie der Bundesrat gestern die Departementszuteilung vorgenommen hat. Das war knallharte Macht- und Parteipolitik. Die NZZ verziert ihren Kommentar heute mit einem treffenden Titel: “Fehlstart”. Es macht wenig Sinn, hier zu paraphrasieren, was Empörungsbewirtschaftung und Thesenjournalismus die letzten 22 Stunden bereits produzierten. Vielmehr fokussiere ich auf drei Aspekte, die bislang nirgendwo angeschnitten wurden: … Read More

Livio Zanolari geht – vier Monate zu spät

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Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verzichtet ab sofort auf die Dienste des langjährigen Informationschefs Livio Zanolari. Die Medienmitteilung aus dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) von heute Nachmittag ist, wie stets in solchen Fällen, kurz und knapp. In Agenturberichten wird der Abgang Zanolaris als “überraschend” bezeichnet. Ich finde diese Einschätzung überraschend. Der Südbündner gilt als mitverantwortlich für das Trommelfeuer, dem Widmer-Schlumpf seit … Read More