Geschlossenheit ist bei der FDP ein latentes Thema. Bei der Einbürgerungs-Initiative schlugen sich einige bekannte FDP-Nationalräte auf die Seite der Befürworter. Bei der Abstimmung über die faktische Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts droht dasselbe. „Wir haben zu viele Leute, die denken, sie seien intelligenter als die anderen. Wir haben zu wenig Leute, die mitmarschieren, während es bei der SVP zu viele solche … Read More
Einbürgerungs-Initiative: Schwacher Kampf, klarer Sieg
Das wuchtige Nein zur Einbürgerungs-Initiative der SVP ist zunächst einmal beruhigend. Man kann getrost von einer schallenden Ohrfeige sprechen, die die Volkspartei heute Nachmittag erhalten hat. Vom Volk. Das dürfte schmerzen, zumal die SVP diese Vorlage ja zu einer eigentlichen Schicksalsfrage hochstilisiert hatte. Es ist aber auch eine Ohrfeige für Toni Brunner, den neuen Präsidenten der SVP. Das Nein im … Read More
Einbürgerungs-Initiative: Leere Abstimmungskassen – wenig Engagement
Inzwischen haben hierzulande alle das Abstimmungsmaterial für den 1. Juni erhalten. Die Einbürgerungs-Initiative steht dabei klar im Zentrum des Interesses. Allein: den Gegnern fehlt es an Geld für eine sichtbare Kampagne. Der vorläufige Höhepunkt im Abstimmungskampf dürfte die morgige „Arena“ sein, in der Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf auf ihren Vorgänger trifft. Leere Abstimmungskassen sind das eine. Auffällig ist, dass der Kampf … Read More