Die Zutaten für erfolgreiche Volksinitiativen

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Sowohl die Familieninitiative der CVP wie die Energie- statt Mehrwertsteuer-Initiative der Grünliberalen erlitten gestern Schiffbruch. Etliche Medien sprechen von einem Debakel für diese Parteien. Damit wird der Blick frei auf das Instrument Volksinitiative, das seit geraumer Zeit vor allem als Wahlkampfvehikel zum Einsatz kommt. Doch was braucht es, um an der Urne ein Ja zu einer Volksinitiative zu erringen? Diese … Read More

Nach dem Ecopop-Nein: Der Angstschweiss ist weg, unser Land bleibt eine Angstschweiz

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Wir konnten uns schon am frühen Nachmittag den Angstschweiss von der Stirne wischen: die Ecopop-Initiative ist gebodigt, und das mit 74.1 Prozent Nein sogar wuchtig. Doch bleiben wir auch im Moment der Genugtuung und Erleichterung ehrlich: Noch in der Nacht auf heute hätte niemand gewagt, von einem derart deutlichen Abstimmungsergebnis auch nur zu träumen. Der Kampf gegen die Vorlage, die … Read More

Die typische Schweizer Kultur des Zuhörens, Diskutierens und Aushandelns stirbt

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Die Angst geht um und die Zeit läuft, bloss hört man das Ticken der Uhr nicht. Am 10. Februar 2017 fällt die Guillotine und die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU sind Makulatur, wenn bis dann keine Einigung erzielt wird. Dass uns Brüssel irgendwelche Zugeständnisse bei der Personenfreizügigkeit machen wird, können wir als fiebrige Fantasievorstellung abhaken. Für die … Read More

“Die falsche Strategie gegen Ecopop”

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Die Ecopop-Initiative geht in die Schlussphase und bewegt enorm. Ich finde, dass die Gegner keine überzeugende Kampagne(n) dagegen fahren. So bringt es beispielsweise nichts, die Rassismus-Keule zu schwingen. Im “Beobachter” machte ich eine Einschätzung. Interview: Thomas Buomberger Beobachter: Welche Strategie würden Sie gegen die Ecopop-Initiative wählen? Mark Balsiger: Man muss die Leute bei ihren effektiven Sorgen abholen. Die Analyse, wo … Read More

Die Zeichensetzer vor dem Durchmarsch

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VON MARK BALSIGER Das Schweizer Volk hat seit 1891 über insgesamt 183 Volksinitiativen abgestimmt. Das erschlagende Ja zur Abzocker-Initiative von gestern bedeutet den 20. Erfolg. Die Quote dieses direktdemokratischen Instruments liegt damit bei 10,9 Prozent. Auffallend ist, dass allein in den letzten 20 Jahren 10 Volksinitativen erfolgreich waren, während die anderen 10 Ja sich auf 102 Jahre verteilt hatten. Da … Read More