Jede Bundesrätin, jeder Parteipräsident möchte die Ankündigung des eigenen Rücktritts mit einem aktuellen Erfolg verknüpfen. Das ist SP-Chef Christian Levrat nicht gelungen. Er hat zwar die Wiederwahl als Ständerat in Fribourg im zweiten Wahlgang geschafft, für die Schlappe seiner Partei – minus 2 Prozentpunkte, erstmals seit 100 Jahren weniger als 40 Sitze im Nationalrat, mindestens 4 Verluste im Ständerat (AG, … Read More
Ein Teamplayer wird Parteipräsident
Jürg Grossen übernimmt bei der GLP im August das Parteipräsidium von Martin Bäumle. Ich porträtierte ihn in meinem letzten Buch und komme in diesem Posting zum Schluss: Der Berner Nationalrat könnte für die 5-Prozent-Partei zu einem Glücksfall werden. Nach etwas Nachdenken ist es nur logisch, dass Nationalrat Jürg Grossen (BE) nun Präsident der GLP Schweiz werden soll. Seine beiden Parteikolleginnen … Read More
Die SP führt Regie
Für die nächsten 18 Stunden ist das Bundeshaus und der Perimeter darumherum der Nabel der Schweiz. Rund 500 Medienschaffende und Kameramänner sollen sich akkreditiert haben. Auf jeden Parlamentarier und jede Parlamentarierin entfallen also zwei Medienleute. Das ergibt eine ziemlich grosse Menge auf engstem Raum. Politiker, die man sonst nie hört oder sieht und deshalb auch nicht kennt, haben eine nahezu … Read More
Micheline Calmy-Rey eint die SP-Fraktion
Taktieren, Ellbogen ausfahren, intrigieren, kämpfen und sich durchsetzen – das hat Micheline Calmy-Rey auf dem harten Genfer Pflaster gelernt, als sie noch Parteipräsidentin und später Regierungsrätin war. Mit ihrer Rücktrittsankündigung von eben schlug sie nochmals allen ein Schnippchen. Und sie zeigt ihrer eigenen Fraktion einen Ausweg aus dem Dilemma. Es liegt auf der Hand, dass Micheline Calmy-Rey (Foto) auf Ende … Read More
Bundesratswahlen: Der Sesseltanz um die sieben Sitze (I) – heute: die SP
Heute in genau sechs Monaten muss sich der Bundesrat einer Gesamterneuerungswahl stellen. Nebst dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey), der absehbar ist, geht es dann vor allem um Eveline Widmer-Schlumpf (bdp). An ihrer Zukunft wird sich die Debatte entzünden, unter Umständen könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Höchste Zeit für eine erste Auslegeordnung in mehreren Folgen. Heute fokussieren wir auf … Read More
Die SP und ihr revidiertes Parteiprogramm
Will eine Partei elektoral Erfolg haben, sollte sie auf vier P-Faktoren, wie ich sie nenne, bauen können: – Programm – Projekt(e) – Persönlichkeiten – Profil Heute morgen stellte die SP Schweiz den Entwurf ihres revidierten Parteiprogramms vor. Im etwa 50 Seiten umfassenden Dokument findet man viel Altbekanntes (EU-Beitritt, die Grundwerte Gerechtigkeit und Solidarität, Fokus auf neue erneuerbare Energien, Überwindung des … Read More
Die SP krankt auch in der Krise
Kantonale Wahlen eignen sich vorzügig, um die Temperatur der Bevölkerung und der Parteien zu messen. Nach den Parlamentswahlen in den Kantonen Aargau und Solothurn von Anfang März kann man konstatieren: die SP hat nicht nur Fieber, sie ist sogar ernsthaft krank. Genauso wie die Konjunktur ein Auf und Ab zeigt, steigt und sinkt die Wählerstärke der SP auf nationaler Ebene. … Read More
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