Zum “Niedergang” der SVP

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Neunzehn Jahrelang hat die SVP ihre Gegnerinnen und Gegner immer wieder gedemütigt. Das hinterliess tiefe Spuren. Umso stärker muss die Befriedigung sein, die sich zum Teil in Schadenfreude oder Häme auswächst, dass die Volkspartei seit Wochen einen schlechten Lauf hat. Solche Reaktionen sind menschlich. In der aktuellen SVP-Debatte wird die dreifache Niederlage allerdings überzeichnet: –  Natürlich hat die SVP bei … Read More

Gibt im Sog von Moritz Leuenberger auch Hans-Rudolf Merz seinen Rücktritt?

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Dass die SVP Moritz Leuenbergers Sitz angreifen wird, war schon vor dessen Rücktrittsankündigung sonnenklar. Als Sprengkandidat steht Fraktionschef Caspar Baader (BL; Foto) im Vordergrund, ein Mitglied des innersten Machtzirkels der Volkspartei. Frühere SVP-Sprengkandidaturen gegen die SP scheiterten chancenlos: Christoph Blocher 1999, Toni Bortoluzzi 2002. Die Konstellation präsentiert sich bei einer Einervakanz ähnlich wie vor zwei Jahren, als ich bereits einmal … Read More

Die SP und das Thema Sicherheit

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Es ging ein Raunen durchs Land, als die SP-Parteispitze unlängst ihr Positionspapier “Öffentliche Sicherheit für alle” präsentierte. Von einem Tabubruch ist seither die Rede. In der Tat wurde das Thema Sicherheit seit vielen Jahren als Domäne der SVP betrachtet. Ein paar Kernforderungen des Positionspapiers: – konsequente Ausschaffung von Kriminaltouristen – Verbot der organisierten Bettelei – 1500 zusätzliche Polizisten – mehr … Read More