SVP emanzipiert sich weiter von Christoph Blocher, hält sich aber alle Optionen offen

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Geschlagene vier Stunden diskutierte die SVP-Fraktion. Ihr Entscheid fiel knapp, was sonst in dieser Partei nur sehr, sehr selten vorkommt. Entgegen allen Erwartungen wurde nicht Christoph Blocher als möglicher Nachfolger von Bundesrat Samuel Schmid nominiert, sondern – niemand. Noch niemand. Das Ergebnis von 29 zu 27 Stimmen (bei 4 Enthaltungen) kann als weiterer Emanzipierungsschritt der Partei von ihrer Überfigur interpretiert … Read More

Berner SVP vor der Gretchenfrage: Austritt aus der SVP Schweiz oder Spaltung?

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Die Geschichte der SVP-Dissidenten wird auch heute weitergeschrieben, in Bern wie im Kanton Graubünden. http://www.espace.ch/artikel_532058.html Seit dem Ausschluss der Bündner SVP-Sektion am 1. Juni ist eine ungewöhnliche Dynamik aufgekommen, die Auswirkungen auf die Parteienlandschaft sind noch nicht abschätzbar. In Graubünden ist die Gründung einer neuen Partei beschlossene Sache, nicht so in Bern. Die primären Fragen sind: – Ist das Vorgehen … Read More

Widmer-Schlumpf: Ihre Tage bis zur Parteilosigkeit sind gezählt

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Der Zentralvorstand der SVP Schweiz liess sich nicht beirren: Er eröffnete heute das Ausschlussverfahren gegen die Bündner Kantonalpartei. Der definitive Entscheid soll am 1. Juni fallen. Er wird mit Sicherheit bestätigt. Und sollten die Bündner Rekurs einlegen, würden sie an der darauf folgenden Delegiertenversammlung gedehmütigt. Ich glaube nicht an Wunder oder einen 180-Grad-Schwenker von Parteipräsident Toni Brunner und Co. Deshalb … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf vs Christoph Blocher: Das Duell in der “Arena” blieb aus

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Die gestrige “Arena” über die Einbürgerungs-Initative war in erster Linie ein Medienereignis. Zu einem Showdown zwischen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und ihrem Vorgänger Christoph Blocher ist es nicht gekommen. Beide verzichteten auf persönliche Angriffe oder Sticheleien, beide sprachen über die Abstimmungsvorlage und nichts anderes. Widmer-Schlumpf argumentierte zuweilen etwas umständlich und formaljuristisch, phasenweise wieder souverän, aber stets ruhig. Blocher wiederum trat auf, … Read More

Berner SVP: Farbe bekennen in Sachen Eveline Widmer-Schlumpf

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Die Suchmaschine von Google spuckte heute um 13.30 Uhr beim Namen “Eveline Widmer-Schlumpf” ca. 189’000 Nennungen heraus. Eine schwammige Zahl. Konkreter wird es bei der Schweizer Mediendatenbank, die praktisch alle Schweizer (und ein paar weitere) Zeitungen erfasst. In der Phase vom 7. März, dem Tag nach der Ausstrahlung des umstrittenen Dok-Films “Die Abwahl”, und heute werden 1916 Dokumente aufgelistet. Beim … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf: Gibt es einen Ausweg aus der Empörungsspirale?

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GAST-BEITRAG von Silvano Moeckli* Dieser Text zum Herunterladen (PDF) Der Konflikt um Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf trägt die typischen Züge einer Eskalation. Ein aufwühlendes Ereignis führt zu einer empörten Reaktion auf der Gegenseite, die andere Seite reagiert wiederum mit Empörung, Ultimaten stossen auf noch energischeren Widerstand, Druck erzeugt Gegendruck usw. Kann man diese Spirale der Empörung durchbrechen? Ja, man kann, sofern … Read More

Was man grundsätzlich aus dem Dok-Film “Die Abwahl” lernen kann

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Die politische Schweiz erlebt schon wieder dramatische Zeiten. Ich zweifle inzwischen nicht mehr daran, dass der Dok-Film “Die Abwahl – die Geheimoperation gegen Christoph Blocher” von Hansjuerg Zumstein erklassiger Zunder war. Den Scheiterhaufen hatte die SVP-Spitze schon laengst aufgeschichtet. Der Film war die ideale Gelegenheit, in bekannter Manier einen Brand zu legen. SP-Fraktionschefin Ursula Wyss, eine der Protagonistinnen des Dok-Films, … Read More