Weshalb die Grünen keinen Sitz im Bundesrat erobern werden

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Keine Partei hat bei den kantonalen Wahlen seit Anfang 2016 ähnlich viele Sitze gewonnen wie die Grünen (42). Dieses robuste Wachstum wird seit geraumer Zeit auch im Wahlbarometer der SRG bestätigt. Gemäss der Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, erreichen sie 10.5 Prozentpunkte. Das ist der Höchstwert der Grünen, die damit die CVP mit ihren 10.2% knapp hinter sich lässt. Reflexartig … Read More

Wie Johann Schneider-Ammann im Bundesratspoker Dynamik auslösen könnte

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Was zeichnet eine ausgezeichnete Bundesrätin, einen AAA-Bundesrat aus? – Der unbedingte Wille zu gestalten, – Cleverness, – das Geschick, mehrheitsfähige Allianzen schmieden zu können, – Instinkt, – eine klare Agenda, – ein überzeugender Auftritt, – Empathie, – Volksnähe. Bei allem Respekt, aber den beiden freisinnigen Bundesräten Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann können nicht alle der genannten Qualitäten zugeschrieben werden. Das … Read More

Adrian Amstutz – eine Nicht-Kandidatur für die Galerie

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Stehen Mitglieder des eidgenössischen Parlaments frühmorgens vor dem Spiegel, sind die meisten der Überzeugung: „So sehen Bundesräte aus.“ Dieses Bonmot stammt von Altmeister Iwan Rickenbacher und kommt der Wahrheit vermutlich ziemlich nahe. Eine kleine Minderheit der 246-köpfigen Zirkels ist bei der Selbsteinschätzung kritischer. So der langjährige Berner Nationalrat Adrian Amstutz (svp). Am 28. Februar dieses Jahres nahm er sich in … Read More

Ueli, der Meister am Schachbrett

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Für Peach Weber ist klar: Von allen sieben Bundesräten hat Ueli Maurer den grössten Unterhaltungswert. Der Komiker bezichtigte ihn letzte Woche in der “Aargauer Zeitung” aber auch der „Tollpatschigkeit“. Ausgerechnet Weber, der seinem Publikum seit Jahrzehnten erfolgreich vorgaukelt, er sei so durchschnittlich wie seine Pointen, blendet aus, dass auch Maurer nur eine Rolle spielt. Als Maurer 1996 das Präsidium der … Read More

Der Preis für die Schönwetter-Rhetorik

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Die Prognose vorweg: Die Schweiz wird wegen der Masseneinwanderungs-Initiative nicht untergehen, auch wenn das im Vorfeld ein paar Wirrköpfe aus beiden Lagern behauptet hatten. Aber ein Teil der Brücke nach Brüssel wurde heute abgerissen, der Zugang zum EU-Binnenmarkt steht auf dem Spiel. Für Politik und Wirtschaft ist das Abstimmungsresultat eine Demütigung. Ihre Exponenten haben es verpasst, frühzeitig und ehrlich die … Read More

Das Volk will keine Volkswahl

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staendemehr_kuppel_bundeshaus_522_keystone Laut dem “Extrablatt”, das vor vier Wochen in alle Haushaltungen verteilen wurde, geht nun die Schweiz zu Grunde. Der populistische Werbefeldzug verfing ganz offensichtlich nicht, die Initiative für die Volkswahl des Bundesrats erlitt mit 76 Prozent Nein Schiffbruch. Ein Abstimmungskommentar jenseits von Ironie und Polemik.

Zur Volkswahl des Bundesrats: Das Argument, das bislang vergessen wurde

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Das neue “Extrablatt” der SVP wird zurzeit druckfrisch distribuiert, der Wettstreit der Argumente für und gegen die Volkswahl des Bundesrats ist schon seit einigen Wochen im Gang. Dabei ist bisher ein Argument gegen die Initiative vergessen gegangen: Bei einem Ja würden die Nationalratswahlen komplett in den Hintergrund geraten.