Materialschlachten statt Debatten

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Der Wahlkampf sei „stinklangweilig“, befand „Weltwoche“-Chef Roger Köppel unlängst. Die Speerspitze der Schweizer Publizistik kam mehrheitlich zum selben Schluss und einigte sich auf das Adjektiv „fad“. Ein unvollständiger und kritischer Rückblick auf den Wahlkampf 2011, der bereits am 12. Dezember 2007 begonnen hatte. In den letzten vier Wochen tobte eine Materialschlacht, wie wir sie in einem Wahljahr noch nie erlebt … Read More

Bundesratswahlen (IV): Sieben Gründe, weshalb Ueli Maurer heute Bundesrat wird

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1. Die FDP-Fraktion steht praktisch geschlossen hinter Ueli Maurer Kandidatur. Das tut sie nicht aus tiefster Überzeugung, sondern aus taktischen Gründen. In ein paar Monaten dürfte die Nachfolge von Pascal Couchepin (fdp) zu wählen sein. Dann ist die FDP auf die Stimmen der SVP angewiesen, auch wenn diese zuerst wieder mit einer eigenen Kandidatur zeuseln wird. 2. Die meisten SVP-Mitglieder … Read More

Auch die Karriere von CVP-Präsident Christophe Darbellay ist auf Sand gebaut

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Wenn es in der Politik überhaupt eine Gewissheit gibt, dann diese: Jede politische Karriere ist auf Sand gebaut. Genau das musste gestern Nacht Christophe Darbellay, Präsident der CVP Schweiz, schmerzhaft erleben. Seine Heimbasis nominierte ihn nicht für die Walliser Regierung, sondern zog drei andere Kandidaten vor. Das ist ein herber Rückschlag für Darbellay, der 2003 und 2007 jeweils das beste … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf vs Christoph Blocher: Das Duell in der “Arena” blieb aus

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Die gestrige “Arena” über die Einbürgerungs-Initative war in erster Linie ein Medienereignis. Zu einem Showdown zwischen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und ihrem Vorgänger Christoph Blocher ist es nicht gekommen. Beide verzichteten auf persönliche Angriffe oder Sticheleien, beide sprachen über die Abstimmungsvorlage und nichts anderes. Widmer-Schlumpf argumentierte zuweilen etwas umständlich und formaljuristisch, phasenweise wieder souverän, aber stets ruhig. Blocher wiederum trat auf, … Read More

Livio Zanolari geht – vier Monate zu spät

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Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verzichtet ab sofort auf die Dienste des langjährigen Informationschefs Livio Zanolari. Die Medienmitteilung aus dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) von heute Nachmittag ist, wie stets in solchen Fällen, kurz und knapp. In Agenturberichten wird der Abgang Zanolaris als “überraschend” bezeichnet. Ich finde diese Einschätzung überraschend. Der Südbündner gilt als mitverantwortlich für das Trommelfeuer, dem Widmer-Schlumpf seit … Read More

Was man grundsätzlich aus dem Dok-Film “Die Abwahl” lernen kann

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Die politische Schweiz erlebt schon wieder dramatische Zeiten. Ich zweifle inzwischen nicht mehr daran, dass der Dok-Film “Die Abwahl – die Geheimoperation gegen Christoph Blocher” von Hansjuerg Zumstein erklassiger Zunder war. Den Scheiterhaufen hatte die SVP-Spitze schon laengst aufgeschichtet. Der Film war die ideale Gelegenheit, in bekannter Manier einen Brand zu legen. SP-Fraktionschefin Ursula Wyss, eine der Protagonistinnen des Dok-Films, … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf: Unterstützung kommt aus der falschen Ecke

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Hasstiraden prägen die Debatte um Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Es ist bemühend, wieviel Unwahrheiten und Bockmist zu dieser Sache abgesondert werden. Diese Causa zeigt exemplarisch: Je lauter, länger und penetranter Unwahrheiten und Bockmist abgesondert werden, desto grösser sind die Chancen, dass sie im breiten Publikum als Wahrheiten verstanden werden. Ein Beispiel: Allen Ernstes wird behauptet, die Abwahl von Christoph Blocher sei undemokratisch gewesen. Hat … Read More