Die Crux mit dem Ständemehr

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Im 19. Jahrhundert war das Ständemehr ein wichtiges Instrument zur Integration der katholisch-konservativen Kantone. In den letzten Jahrzehnten hat es den Zusammenhalt des Landes mehrmals strapaziert. Es bräuchte eine Debatte ohne Ressentiments und Abwehrreflexe.  Im Fussball gewinnt das Team, das am meisten Tore schiesst. Bei Verfassungsänderungen in der Schweiz wird es komplizierter: Es gewinnt nur, wer das Doppelte Mehr erreicht. … Read More

Ständemehr: Eine Zusammenstellung wichtiger Reformvorschläge seit 1975

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Das doppelte Mehr sorgt zuweilen für kuriose Resultate. So am letzten Sonntag: 54 Prozent stimmten für den Familienartikel und erreichten das Volksmehr damit klar. Weil aber insgesamt 13 Kantone dagegen stimmten, kam die Vorlage trotzdem zu Fall. Die Debatte ist damit angestossen.

Minarett-Abstimmung wird eine Landmarke, womöglich gar zur Wasserscheide

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Nach dem ebenso deutlichen wie überraschenden Ja zur Anti-Minarett-Initative vor drei Wochen war ich paralysiert und gesellte mich auch in der “Ich-schäme-mich”-Ecke. (Deshalb die Schreibpause in diesem Blog.) Ich schäme mich allerdings nicht nur für dieses Resultat, sondern genauso für die Reaktionen vieler Gegner. Sie diffamieren die Mehrheit und blöcken vereint in der Herde der aufgeschreckten weissen Schafe: “Pfui, SVP!” … Read More

Minarett-Verbotsinitiative: Die Befürworter haben Waffen, aber keine Munition

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Diese Stellungnahme hat Gewicht: Die eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) kritisiert zwar das Plakatsujet der Befürworter, drängt aber nicht darauf, es zu verbieten. Das hätte dem rechtsnationalen Egerkinger Komitee rund um SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer erst recht Zulauf und Kleinspenden gebracht. Die Entscheidung obliegt nun den Städten: In Basel und Lausanne dürfen die Plakate nicht ausgehängt werden, in St. Gallen und … Read More

Wenn nur noch der Jöö-Faktor bleibt

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Der Abstimmungssonntag nähert sich auf leisen, leisen Sohlen. Die beiden eidgenössischen Vorlagen haben keine Wellen geworfen. Die allgemeine Volksiniatiative musste gar ohne Pro- und Kontrakomitees auskommen, in den letzen Wochen zählte ich ein paar wenige Leserbriefe, ein öffentlicher Diskurs fand kaum statt – eigentlich schade, es hätte sich durchaus gelohnt. Weshalb der ruhige Wellengang? Deckten die Bundesratswahlen fast alles zu? … Read More