Punkte für Moritz Leuenberger, strategische Vorteile für die SP

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Moritz Leuenberger (Foto) hat sein Sensorium für Stimmungen doch nicht ganz verloren: Er sagt nun Ja zu einem vorgezogenen Rücktrittstermin. Damit kann in der Herbstsession seine und Hans-Rudolf Merz’ Nachfolge am gleichen Tag bestimmt werden. Ein Kommentator auf “NZZ online” bringt es so auf den Punkt:

Dr gschiider git naa, dr Esel blibt schtaa.

In den nächsten Tagen wäre der Ärger vieler Parlamentarier und der Öffentlichkeit über die gestaffelten Rücktritte der beiden Bundesräte zu einer grossen Wut hochgekocht worden. In dieser aufgeheizten Atmosphäre hätte Leuenbergers Image weiter gelitten. Mit seinem Umschwenken heimst er Punkte ein, die medialen Würdigungen zu seinem Rücktritt werden nun versöhnlicher ausfallen. Mediale Streicheleinheiten sind Balsam auf die Seele von sendungsbewussten Politikern.

In einem knappen Mediencommuniqué seines Departements werden “staatspolitische Überlegungen” genannt. Das spielte sicher eine Rolle bei Leuenbergers Kehrtwendung. Zentral sind aber auch parteipolitische Gründe.

Man kann von Moritz Leuenberger halten, was man will. Tatsache ist, dass er eine beeindruckende politische Karriere hinter sich hat. Mit 33 Jahren wurde er bereits Nationalrat, 1989/1990 PUK-Präsident (Fichenaffäre), später Regierungsrat und 1995 schliesslich Bundesrat. Diese Karriere wurde vor allem dank seiner Partei möglich. Im letzten Moment hat Leuenberger sich offenbar daran erinnert. Für die SP ist sein vorgezogener Rücktritt ein wertvolles Abschiedsgeschenk.

Bei den doppelten Ersatzwahlen kommt nun die SP vor der FDP zum Zug, weil Leuenberger länger im Amt war als Merz. Das gibt ihr einen bedeutend grösseren Handlungsspielraum. Sie hat strategische Vorteile und muss keine Rücksicht auf regional- und geschlechtsspezifische Kriterien nehmen. Nicht zuletzt kann das neue SP-Mitglied in der Landesregierung dereinst bei der Verteilung der Departemente zuerst wählen.

Die gegenseitige Unterstützung von SP und FDP ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Dank diesem Päckli haben Sprengkandidaturen von SVP und Grünen keine Chancen. Sie werden verheizt, auch wenn die Brandstifter etwas anderes behaupten.


Foto Moritz Leuenberger: keystone

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