Nach dem Nein zum Gripen: Kaffeesatzlesen

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Wer hätte vor dem
Abstimmungssonntag darauf gewettet, dass die Gripen-Vorlage mit 53.4 Prozent abgelehnt wird?

Eine rhetorische Frage.

Das Grounding des Gripen ist wie ein “Chlapf a Gring” – für das Parlament, den Bundesrat und Verteidigungsminister Ueli Maurer. Das Nein ist historisch, auch wenn diese Bezeichnung von einzelnen Kommentatoren in Frage gestellt wird. Tatsache ist: Seit vielen Jahrzehnten wurde noch nie eine reine Armeevorlage abgelehnt, stets stand eine Mehrheit des Stimmvolkes auf der Seite von Bundesrat und Parlament. (Das Ja zur Rothenthurm-Initiative von 1987 und das Nein zu den Blauhelmen von 1994 – beide Vorlagen werden als “Ausreisser” bezeichnet –  waren keine reinen Armeevorlagen. In Rothenthurm ging es nicht nur um den umstrittenen Waffenplatz, sondern auch um das schützenswerte Hochmoor, bei den Blauhelmen stand die Frage der Neutralität im Vordergrund.)

Die gestrige Abstimmung könnte eine Landmarke werden. Im Sinne einer Serviceleistung eine Auswahl Abstimmungskommentare als PDF zum Herunterladen:

Maurers Irrflug (Aargauer Zeitung, Christian Dorer)

Willkommen im Waterloo (Basler Zeitung, Markus Somm)

Ein Nein zum Gripen, kein Nein zur Armee (Berner Zeitung, Peter Jost)

Das Volk will eine Armee mit Mass (Der Bund, Patrick Feuz)

Mehr als ein Grounding (NZZ, René Zeller)

Das Nein wäre vermeidbar gewesen
(St. Galler Tagblatt, Philipp Landmark)

Ein Nein, das neue Wege eröffnet (Tages-Anzeiger, Daniel Foppa)

Das Nein ist der Anfang einer besseren Lösung (Watson, Peter Blunschi)

Wie die meisten Kommentatoren und Auguren ging ich von einem knappen Ja aus. Dass Bundesrat Ueli Maurer sich in den letzten Monaten auffallend viele Fauxpas leistete, ist mir weiterhin suspekt. Ich kann mir schlicht nicht vorstellen, dass sie alle zufällig waren. Also war Absicht dahinter – eine steile These, ich weiss. Und das wäre ein hochgradig durchtriebener Plan, wie ich gegenüber Bundeshausredaktor Philipp Loser (Bund/Tagi) ausführte. Ob Maurer in seinem tiefsten Inneren den Gripen nie wollte und deshalb Patzer an Patzer reihte, darüber ranken sich schon jetzt Legenden.

Mark Balsiger

Fotos: gripen4canada.blogspot.com; adi

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