Die Herausforderungen der SP im Wahljahr

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Die SP Schweiz trifft sich heute zum Wahlparteitag in Martigny (VS). Dort verabschiedet sie die Themen, die sie im Wahljahr 2015 in den Vordergrund stellen will.

Martin Wilhelm, Redaktor beim “Tages-Anzeiger”, wollte diesen Parteianlass mit einem anderen Ansatz anstossen. Er fragte gestern fünf Politologinnen und Politologen, was die SP tun müsse um zu punkten. Die schriftlichen Einschätzungen durften nicht mehr als 800 Anschläge umfassen.

Ich stellte mich dieser Herausforderung und “töggelete” ein paar Sätze ins System:

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Auf die Menschen und ihre Sorgen zugehen

“Als Volkspartei mit langer Tradition muss die SP im Oktober wieder über die psychologisch wichtige 20-Prozent-Marke hinauskommen. Sie darf ihre Energie nicht weiter in aussichtslosen Initiativen wie Mindestlohn, 1:12 oder der Einheitskasse verpuffen, die das Volk weder elektrisieren, noch von ihm als zentral taxiert werden. Sie muss sich stattdessen mehr Kompetenz auf den beiden wichtigsten Feldern Wirtschaftspolitik/Arbeitslosigkeit sowie Migration erarbeiten. Gerade bei Zweiterem wollen viele Sozialdemokraten immer noch kneifen, und so bleibt der Vorwurf im Raum, dass sie auf einem Auge blind sind. Auf die Menschen und ihre Sorgen zuzugehen, statt sich in den ewiggleichen Zirkeln gegenseitig auf die Schultern zu klopfen und die ‹dumpfbackige SVP› zu kritisieren – das ist die grösste Herausforderung für die SP.”

Die Empfehlungen meiner Kolleginnen und Kollegen gehen mehrheitlich in andere Richtungen – gut so. Sie sind hier nachzulesen.

Nachtrag vom Montag, 16. Februar 2015:
Die SP verabschiedete in Martigny ein 10-Punkte-Programm. Im Vordergrund stehen etwa AHV, ein verbesserter Kündigungsschutz und günstigeres Wohnen – der Bericht der NZZ.

Mark Balsiger

Foto: keystone

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