SP hat auf das falsche Pferd gesetzt

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Mit dem zweiten Wahlgang von gestern verlor die Luzerner SP ihren traditionellen Sitz in der fünfköpfigen Regierung. Die Enttäuschung ist gross – bei der Partei wie ihrer Kandidatin Felicitas Zopfi. Beide hadern – und gehen mit den bürgerlichen Parteien hart ins Gericht. Diese Reaktion ist nachvollziehbar. Nicht ausblenden sollte man allerdings die eigenen Fehler. So steht Zopfi im Ruf, eine … Read More

Luzerner SP zittert um ihren Regierungssitz

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Keine Überraschung bei den Regierungsratswahlen im Kanton Luzern: Die Bisherigen der ehemaligen Kulturkampfparteien CVP und FDP wurden komfortabel wieder gewählt, alle anderen Kandidierenden scheiterten am absoluten Mehr. Der Kampf um die Plätze 4 und 5 entscheidet sich im zweiten Wahlgang am 10. Mai. Voraussichtlich wird er von einem Trio ausgefochten. Beim zweiten Wahlgang gilt das relative Mehr, das heisst am … Read More

SVP-Sünneli steht wieder etwas tiefer

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Am ersten Jahrestag des Supergaus in Fukushima strahlte das gelb-rote Anti-AKW-Symbol an zahllosen Manifestationen. Das SVP-Sünneli hingegen macht einen Lätsch: Die SVP musste gestern bei Parlamentswahlen in drei Kantonen der deutschen Schweiz massive Verluste hinnehmen, der Trend der Nationalratswahlen setzt sich vor. Der gestrige Wahltag dürfte SVP-Parteipräsident Toni Brunner (Foto) gleich doppelt schmerzen: In seinem Heimatkanton St. Gallen schaffte sein Kompagnon Stefan … Read More

Soviel zum Sturm auf das Stöckli

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In den Kantonen Aargau, St. Gallen, Uri und Zürich will das Volk nichts von SVP-Vertretern im Ständerat wissen. Der gross angekündigte „Sturm auf das Stöckli“ ist damit zu einer Chiffre verkommen, über die die SVP-Gegner noch lange spotten werden. Dass allein die Ankündigung dieses Sturms eine derart grosse mediale Resonanz auslösen konnte, müsste zum Nachdenken anregen. Wer robust wächst, bekommt … Read More

Volksvorschlag und Stichfrage oder Das Kreuz mit dem Kreuzchen

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In den guten alten Zeiten konnte das Stimmvolk zu einer Abstimmungsvorlage jeweils Ja oder Nein sagen – und damit hatte es sich. Seit der Volksabstimmung vom 5. April 1987 ist es auf eidgenössischer Ebene mehrschichtig und etwas komplizierter geworden: Das Parlament kann nämlich einer Volksinitative, die dank mindestens 100’000 Unterschriften zustande gekommen ist, einen sogenannten Gegenvorschlag (auch Gegenentwurf genannt) erarbeiten. … Read More

Luzerner Erschütterungen

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Sonnenschein und blauer Himmel in der ganzen Schweiz. Fast in der ganzen Schweiz: Für CVP und FDP brauen sich dunkle Wolken zusammen. Bei den kantonalen Wahlen in Luzern erlebten sie heute ein Debakel. Seit der Gründung des modernen Bundesstaats bis zu Beginn der Neunzigerjahre hatte im Kanton Luzern die CVP die absolute Macht, sekundiert von den Liberalen (heute: FDP). Zusammen … Read More

Ueli Amstad: anständig im Stil + moderat im Kurs = SVP-Regierungsrat

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An diesem Ergebnis gibt es nichts zu deuteln: Ueli Amstad (svp, 49) setzte sich im zweiten Wahlgang mit fast 3000 Stimmen Vorsprung auf seinen Kontrahenten durch. Die SVP zieht erstmals in die siebenkoepfige Regierung des Kantons Nidwalden ein. Was sind die Gruende fuer Amstads klare Wahl: 1. Ich kenne ihn nicht persoenlich, aber er wird allerorts als volksnah und umgaenglich … Read More