Pierre Maudet hat sich selbst abgeschossen

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In den Bergen ist die Jagdsaison im Gang. Gejagt wird auch in den Niederungen der Politik. Im Gegensatz zu anderen Politikern ist der Genfer Staatsrat Pierre Maudet aber nicht Opfer einer Kampagne. Nein, er hat sich selber abgeschossen. Wenn Personen des öffentlichen Lebens ins Visier geraten, gibt es stets zwei zentrale Kriterien: Erstens, die rechtliche Beurteilung: Es gilt die Unschuldsvermutung. … Read More

“Der Parmelin-Effekt findet nicht statt”

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Bei den Staatsratswahlen im Kanton Waadt vom letzten Sonntag konnten fünf von sieben Sitzen besetzt werden. Alle anderen Kandidaturen erreichten das absolute Mehr nicht. Für den zweiten Wahlgang vom 21. Mai ist Pfeffer drin. Doch zunächst der Zieleinlauf des ersten Wahlgangs, grafisch dargestellt von der NZZ: Die bisherige Staatsrätin Béatrice Métraux (Grüne) muss nochmals antreten. Sie tut es im Päckli … Read More

Oskar Freysinger: Gestern Showstar und Schaumschläger, heute Staatsrat

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An diesem Resultat gibt es nichts zu deuteln: Oskar Freyinger distanziert auch im zweiten Wahlgang der Walliser Staatsratswahlen (Regierungsrat) alles Bisherigen klar. Sein Name steht auf fast jedem zweiten Wahlzettel. Das ist eine bravouröse Leistung, zumal sie in einem Kanton zustande kam, in dem die allmächtige C-Partei bislang nach Belieben entschied, was Sache ist und wer zu den Futtertrögen vorgelassen wird.

Die Grünen haben neue Aushängeschilder an der Spitze, aber ein altes Problem

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Parteipräsidenten sind in der durch und durch medialisierten Politik omnipräsent. Sie geben ihren Parteien ein Gesicht und prägen deren Image. Ueli Leuenberger von den Grünen war keine glückliche Besetzung für dieses höchst anspruchsvolle Aufgabe. Er wirkte in seinen öffentlichen Auftritten zuweilen wie lauwarmer Lindenblütentee ohne Zucker. In Bezug auf die Auftrittskompetenz aus einem ganz anderen Holz geschnitzt sind die Nationalrätinnen … Read More

SVP-Sünneli steht wieder etwas tiefer

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Am ersten Jahrestag des Supergaus in Fukushima strahlte das gelb-rote Anti-AKW-Symbol an zahllosen Manifestationen. Das SVP-Sünneli hingegen macht einen Lätsch: Die SVP musste gestern bei Parlamentswahlen in drei Kantonen der deutschen Schweiz massive Verluste hinnehmen, der Trend der Nationalratswahlen setzt sich vor. Der gestrige Wahltag dürfte SVP-Parteipräsident Toni Brunner (Foto) gleich doppelt schmerzen: In seinem Heimatkanton St. Gallen schaffte sein Kompagnon Stefan … Read More

Micheline Calmy-Rey eint die SP-Fraktion

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Taktieren, Ellbogen ausfahren, intrigieren, kämpfen und sich durchsetzen – das hat Micheline Calmy-Rey auf dem harten Genfer Pflaster gelernt, als sie noch Parteipräsidentin und später Regierungsrätin war. Mit ihrer Rücktrittsankündigung von eben schlug sie nochmals allen ein Schnippchen. Und sie zeigt ihrer eigenen Fraktion einen Ausweg aus dem Dilemma. Es liegt auf der Hand, dass Micheline Calmy-Rey (Foto) auf Ende … Read More

Der SVP-Bulle und die CVP-Kuh

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Die Währung der Politik heisst Aufmerksamkeit, die Währung der Onlinemedien Klicks und Kommentare. Et voilà: Und auch ich übernehme dieses Sujet der Walliser SVP. Weil es andere auch schon getan haben, weil es viele Klicks generiert, weil mir die Zeit fehlt für ein eigenständiges Thema, weil ich nicht viel nachdenken mag – wie andere vielleicht auch nicht. Wie der Bulle … Read More