Wermuth will an die Macht

Publiziert am

Cédric Wermuth hat einen Plan – für die SP, die Gesellschaft und sich selber. Der Aargauer Nationalrat ist ein gerissener Stratege, dossiersicher, selbstbewusst, zuweilen arrogant und rhetorisch beschlagen. Nicht viele Politiker in Bundesbern können dem 33-Jährigen das Wasser reichen. Das wissen viele SP-Mitglieder, gute Beobachter und er selber. Seit Jahren liegt in der Luft, dass Wermuth Parteipräsident der SP Schweiz … Read More

Plädoyer für eine neue Zauberformel

Publiziert am

Im Vorfeld von Bundesratswahlen beginnt ein Satz immer gleich: «Wir haben Anspruch auf…» Er fällt seit 1999 mit penetranter Häufigkeit. Die Bundesverfassung hingegen hält nur fest, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sein sollten. Den Anspruch auf Bundesratssitze begründen Politikerinnen und Politiker rechnerisch auf unterschiedlichste Weise, beispielsweise abgestützt auf die – aktuelle Parteistärke in Prozentpunkten; – Anzahl Sitze im … Read More

Weshalb die CVP beim Rytz-Poker nicht mitmacht

Publiziert am

Rund vier Wochen nach dem historischen Wahlerfolg herrscht Klarheit: Grünen-Präsidentin Regula Rytz kandidiert für den Bundesrat. Ihr erster Satz vor den Medien heute Nachmittag lautete: «Ich bin bereit.» Zu ergänzen ist: Rytz musste bereit sein. Ihre Partei legte am 20. Oktober um 6.1 Prozentpunkte zu, sie überholte die CVP und ist neu die viertstärkste Kraft. Das weckt Erwartungen. Der Anspruch … Read More

Die Fussstapfen von Christian Levrat sind gross

Publiziert am

Jede Bundesrätin, jeder Parteipräsident möchte die Ankündigung des eigenen Rücktritts mit einem aktuellen Erfolg verknüpfen. Das ist SP-Chef Christian Levrat nicht gelungen. Er hat zwar die Wiederwahl als Ständerat in Fribourg im zweiten Wahlgang geschafft, für die Schlappe seiner Partei – minus 2 Prozentpunkte, erstmals seit 100 Jahren weniger als 40 Sitze im Nationalrat, mindestens 4 Verluste im Ständerat (AG, … Read More

Über die Performances des Parteien

Publiziert am

Bei Nationalratswahlen in der Schweiz fand einmal eine Revolution statt. Das geschah 1919 bei der Einführung des Proporzwahlsystems. Die zuvor allmächtigen Freisinnigen verloren damals die absolute Mehrheit in der grossen Kammer (minus 43 Sitze, neu noch 60), die SP konnte ihre Deputation auf einen Schlag fast verdoppeln (neu 41), die Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei (BGB, die heutige SVP) holte 27 … Read More

Das Zentralisierungsprojekt der SRG ist vorerst gestoppt

Publiziert am

Dieses Signal ist überdeutlich: Der Nationalrat entschied heute mit 120 zu 54 Stimmen, sich gegen die Verstümmelung des SRF-Radiostudios Bern zu wehren. Das ist eine Watsche für die SRG-Führungsriege – gemeint ist nicht der Verwaltungsrat! -, die vor 14 Monaten die Zentralisierung am Standort Zürich-Leutschenbach ankündigte und seither um jeden Preis durchboxen will. Seit 14 Monaten wiederhole ich immer wieder … Read More

Im Schweizer Wahlkampf ist nicht «Big Money» im Spiel

Publiziert am

Seit Jahrzehnten wabert eine Hypothese durch unser Land. Sie lautet: Mit Geld lässt sich ein Sitz im eidgenössischen Parlament kaufen. Bemüht wird sie von Politikerinnen und Politikern, deren persönliche Ambitionen nicht von Erfolg gekrönt wurden. Die Medien greifen das Thema in Wahljahren regelmässig und gerne auf, und womöglich untermauert PR-Altmeister Rudolf Farner den Plot. Er sagte vor mehr als 50 … Read More