Selbstgerecht zur nächsten Wahlschlappe

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Parteien tun gut daran, regelmässig ihre Positionen und ihre Aussenwirkung zu überprüfen, ja zu hinterfragen. Nur eine echte Reflexion gibt ihnen die Möglichkeit, den Kompass neu auszurichten. Diese Prozesse sind zeitintensiv und sie können schmerzhaft sein. Gerade nach Wahlschlappen gehörten sie deshalb zuoberst auf die Agenda. Die SP der Stadt Bern kassiert bei Wahlen für Parlamente seit Jahren deutliche Niederlagen. … Read More

Neo-Regierungsrat Christoph Neuhaus bleibt bei der Berner SVP – natürlich

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Das ist fürwahr keine Überraschung: Christoph Neuhaus hat sich entschieden, der SVP des Kantons Bern die Stange zu halten. Aus seiner Sicht ist das verständlich. Er wurde erst gerade vor wenigen Wochen als Regierungsrat gewählt. Sein Noch-Parteikollege in der Berner Regierung, Urs Gasche, wird der SVP den Rücken kehren und zur neuen liberaleren Gruppierung wechseln. Er kann sich dennoch gute … Read More

Die SP – bald schon eine bürgerliche Partei?

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Zweifellos eines der spannendsten Themen unter Medienschaffenden, SP-Mitgliedern und Politbeobachtern: die Positionierung der SP nach dem Wahldebakel. Die Debatte ist voll entbrannt. Noch pronocierter nach links vs. eine Kurskorrektur Richtung Mitte – das sind prima vista die beiden Optionen. Gewisse Medien versuchten, die Gewerkschaften in die Ecke der Ewiggestrigen zu drängen, sagte gestern Paul Rechsteiner (Foto), der Präsident des Schweizerischen … Read More

Die Grenzen des Milizsystems

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Eine weitere Rücktrittsmeldung: Nach Ueli Maurer (svp) und Hans-Jürg Fehr (sp) wird im Frühjahr 2008 auch Ruth Genner (grüne) das Parteipräsidium abgeben. Sie machte die Grünen zur stärksten Nicht-Regierungspartei, die es in der Schweiz seit der Einführung des Proporzwahlsystems im Jahr 1919 je gab. Die Häufung der Rücktritte ist zufällig. Vom Pensum her ist das Präsidium bei den fünf grössten … Read More

SP: Flügelkämpfe im Lazarett

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Hans-Jürg Fehr (Foto) war ein guter Präsident für die SP Schweiz. Er ist klug, ein aufmerksamer Zuhörer und gewiefter Debattierer, authentisch, bescheiden und fair. Er wirkte integrierend, was in einer heterogenen Partei wie der SP sehr wichtig ist. Er war aber im Gegensatz zu Ueli Maurer kein starker Präsident. Fehr stand seinen eigenen Leuten, unter denen es viele Gockel – … Read More

Ueli Maurer tritt ab, Verena Diener tritt an – und Rot-Grün kriegt einen Tritt ans Bein

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Das Zusammenfallen dieser beiden Nachrichten ist Zufall: Ueli Maurer hat eben bekanntgegeben, dass er im nächsten Jahr als Präsident der SVP Schweiz abtritt. In Zürich erklärte Verena Diener fast zeitgleich vor den Medien, dass sie auch beim zweiten Wahlgang für den freien Ständeratssitz antreten wird. Damit knallen bei der SVP Zürich schon über Mittag die Korken: Maurer wird am 25. … Read More

Galladé geht in die Offensive

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Chantal Galladé und die SP Zürich halten sich an eine alte Fussballweisheit: Angriff ist die beste Verteidigung. Heute hat die Winterthurer Nationalrätin bekräftigt, für den zweiten Wahlgang anzutreten. Was die Grünliberalen und Verena Diener entscheiden, wird nicht abgewartet. Die Gespräche beider Parteien hat keine Einigung erzielt. Die schnelle Ankündigung, erneut für den Ständerat zu kandidieren, ist durchaus geschickt. So wird … Read More