Berner SVP vor der Gretchenfrage: Austritt aus der SVP Schweiz oder Spaltung?

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Die Geschichte der SVP-Dissidenten wird auch heute weitergeschrieben, in Bern wie im Kanton Graubünden. http://www.espace.ch/artikel_532058.html Seit dem Ausschluss der Bündner SVP-Sektion am 1. Juni ist eine ungewöhnliche Dynamik aufgekommen, die Auswirkungen auf die Parteienlandschaft sind noch nicht abschätzbar. In Graubünden ist die Gründung einer neuen Partei beschlossene Sache, nicht so in Bern. Die primären Fragen sind: – Ist das Vorgehen … Read More

Neue liberale SVP: Es braucht einen langen Atem und die richtige Duftnote

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Printversion_dieses_Textes.pdf Keine Frage: 36 liberale Berner SVPler haben am Montag einen Coup gelandet. Ihre Entschlossenheit kam überraschend. Jahrelang konnte man ihnen auf der Nase herumtanzen, sie mit Spott und Hohn übergiessen; stets duckten sie sich und schwiegen meistens zähneknirschend. Gleichzeitig profitierte die Partei von ihrem Spagat. Mit dem Rauswurf der Bündner Kantonalpartei platzte nun einigen Bernern aber der Kragen. Das … Read More

SVP Graubünden: Wie reagieren die echten und die Vielleicht-Dissidenten?

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Der Zentralvorstand der SVP Schweiz fackelte heute nicht lange: Mit 81 zu 5 Stimmen hat er die SVP Graubünden ausgeschlossen. Das ist eine Première: Parteiausschlüsse für Einzelmitglieder gibt es gelegentlich, ganze Sektionen hingegen wurden noch nie ausgeschlossen. Gegen diesen Entscheid können die Bündner zwar noch rekurrieren. In einem solchen Fall wird die Delegiertenversammlung der SVP Schweiz am 5. Juli den … Read More

Widmer-Schlumpf: Ihre Tage bis zur Parteilosigkeit sind gezählt

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Der Zentralvorstand der SVP Schweiz liess sich nicht beirren: Er eröffnete heute das Ausschlussverfahren gegen die Bündner Kantonalpartei. Der definitive Entscheid soll am 1. Juni fallen. Er wird mit Sicherheit bestätigt. Und sollten die Bündner Rekurs einlegen, würden sie an der darauf folgenden Delegiertenversammlung gedehmütigt. Ich glaube nicht an Wunder oder einen 180-Grad-Schwenker von Parteipräsident Toni Brunner und Co. Deshalb … Read More

Erfolgswelle der SVP rollt weiter, keine Umgruppierung im linken Lager

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Knapp fünf Monate nach den eidgenössischen Wahlen gehen die Erfolge der SVP weiter. Bei den Palamentswahlen in den Kantonen St. Gallen und Schwyz verbuchte sie heute Erdrutschsiege, plus 9 Sitze in St. Gallen, plus 14 Sitze in Schwyz. Damit stellt die Volkspartei in beiden Parlamenten die klar grösste Fraktion. Das ist Balsam für sie, gerade nach der Abwahl von Christoph … Read More

Die Nagelprobe für Toni Brunner

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Im St. Galler Ständeratswahlkampf ist plötzlich Pfeffer drin: Die gestern angekündigte Kandidatur von Toni Brunner (svp) macht es möglich. Er ist der einzige aus den Reihen seiner Partei, der eine Wahlchance hat. Brunner ist populär, populistisch und dennoch sympathisch, er wirkt jugendlich und sitzt doch schon seit 12 Jahren im Nationalrat. 1995 wurde er, damals gerade 21-jährig, bereits gewählt. In … Read More

Ein Kampf gegen die Gezeiten

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Mit einem Zufallsmehr entschied das Parlament im Kanton Graubünden, das Stimmrechtsalter bei 18 zu belassen. 45 Nein gegen 44 Ja lautete das Verdikt gestern Abend. Nicht weniger als 31 Volksvertreter waren zur vorgerückten Stunde bereits nicht mehr im Ratsaal. Das Nein aus Chur ist praktisch irrelevant. Die Glarner Landsgemeinde entschied Anfang Mai, das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre zu reduzieren, letzte … Read More