Die Rücktrittsankündigung von Moritz Leuenberger vor genau vier Wochen war ein Coup, der den Medienminister sichtbar freute. Der Rücktritt seines Bundesratskollegen Hans-Rudolf Merz (Bild), den dieser zur Unzeit (von 11.30 bis 12.15 Uhr; Radiostationen beginnen ihre Informationssendungen um 12 oder 12.30 Uhr) bekanntgab, ist die logische Konsequenz. Aufgrund dieser neuen Konstellation kann die FDP ihren zweiten Bundesratssitz verteidigen und sich … Read More
Die SVP bleibt aussen vor
Die Wahlen im Kanton Graubünden warten mit zwei fetten Überraschungen auf: 1. Die FDP ist Siegerin auf der ganzen Linie 2. Die SVP holt im Parlament nur vier Sitze und verpasst den Einzug in die Regierung klar Die FDP büsste die letzten Jahre bei allen Parlamentswahlen in den Kantonen Wähleranteile ein. Zuletzt besonders brutal in Bern (- 6,1%) und Glarus … Read More
SVP vor Comeback, CVP und FDP bangen
Im Kanton Graubünden teilen die drei bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP seit Jahrzehnten Macht und Mandate weitgehend unter sich auf. Die SP kommt über den Status einer Aussenseiterin nicht hinaus. Die Grünen wiederum konnten bis heute nicht Fuss fassen, erst in Davos hat sich eine Sektion etabliert. Im Frühsommer 2008 veränderte sich die politische Landkarte über Nacht: Damals wurde … Read More
Berner Wahlen: Was der BDP-Erfolg für Bundesrätin Widmer-Schlumpf bedeutet
Spektakuläre Wahlsiege können zu Fehleinschätzungen und Erklärungsnotständen führen. Beides ist nach den Berner Kantonalwahlen von gestern geschehen. Zu den Fehleinschätzungen: Verschiedentlich spekulierten Medien, dass Eveline Widmer-Schlumpf (bdp) nun ihre Wiederwahl bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats im Dezember 2011 eher schaffen könnte. Ironischerweise sind mit dem BDP-Erfolg von gestern die ohnehin schon bescheidenen Chancen Widmer-Schlumpfs noch einmal gesunken. Wieso? Die BDP … Read More
Direkte Links zu den Wahlergebnissen
Auf nationaler Ebene ist die Sache längst gelaufen, und das mit überdeutlichen Ergebnissen: BVG-Umwandlungssatz (Nein), Tierschutz-Initiative (Nein), Forschung am Menschen (Ja). Wir können den Fokus also auf verschiedene Exekutiv- und Parlamentswahlen in Kantonen und Städten legen. Die direkten Links zu einigen Resultateseiten: – Stadt Zürich: Stadt- und Gemeinderatswahlen – Stadt Winterthur: Stadtrat und Grosser Gemeinderat (Hochrechnungen auf 15.30 Uhr, Endergebnisse … Read More
Martin Bäumle ist für SP eine zu “fette Kröte” – Daniel Jositsch wills richten
Stefan Feldmann, Präsident der SP des Kantons Zürich, sagte es so: glp-Nationalrat Martin Bäumle wäre für uns eine “ziemlich fette Kröte” gewesen. Diese Kröte wollten die Sozialdemokraten nicht schlucken, will heissen: sie verzichten auf eine Unterstützung Bäumle bei den Regierungsratsersatzwahlen von Ende November. Im Mitte-Links-Spektrum trachte(te)n drei Parteien danach, Rita Fuhrers (svp) Sitz anzugreifen: Grüne, Grünliberale, SP. Anstelle von Bäumle, … Read More
Die plötzliche Einsamkeit des Ständerats- präsidenten Christoffel Brändli
Politik kann einsam machen – zuweilen über Nacht. Ständeratspräsident Christoffel Brändli ist ein exemplarisches Beispiel. Seit der Gründung der SVP im Jahre 1971 gehörte er ihr an. Am ausserordentlichen Parteitag in Landquart von gestern gab sich die aus der SVP Schweiz geworfene Sektion Graubünden einen neuen Namen: Bürgerliche Partei Schweiz (BPS). Brändli hielt dabei vor seinen Weggefährten eine längere Rede. … Read More