Simonetta Sommaruga kandidiert und entkrampft damit den weiteren Ablauf

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Wenn Kantonalparteien zu Medienkonferenzen einladen, erscheinen üblicherweise ein paar wenige Journalisten. Heute Morgen war das ganz anders: Die SP des Kantons Bern lud ein, Thema “Bundesratskandidaturen” (Plural!), und das zog. Mehr als 40 Medienschaffende wollten dabei sein, als Ständerätin Simonetta Sommaruga (Foto) ihre Bundesratskandidatur offiziell bekannt gab. Mit der Nomination Sommarugas durch die Geschäftsleitung der Berner SP ist der erste … Read More

Ständerat Rolf Büttiker geht, Kurt Fluri ist bereit – was macht Pirmin Bischof?

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Wenn Politiker schnell einmal den Sprung nach Bundesbern schaffen, werden sie vielfach als Hoffnungsträger apostrophiert. Bleiben sie lange im selben Amt, wird ihnen unweigerlich das Etikett Sesselkleber verpasst. Der Solothurner Rolf Büttiker (fdp; Foto) ist ein exemplarisches Beispiel für diesen Wandel: Mit 37 wurde er Nationalrat, mit 41 bereits Ständerat. Büttiker sitzt seit 1991 im Ständerat, und er hätte 2011 … Read More

Weihnachtsgeschenk à la SVP: Roberto Zanetti (sp) kann Schämpis kühl stellen

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Ausserhalb des Kantons Solothurn hat man die Ständeratsersatzwahl vom letzten Sonntag kaum zur Kenntnis genommen. Der Wirbel um die Anti-Minarett-Initiative war schlicht zu gross. Der Zieleinlauf des Trios entspricht keiner Überraschung: Roberto Zanetti (sp; Foto nebenan, 35033 Stimmen) vor Roland Fürst (cvp, Foto Mitte, 24’630) und Roland Borer (svp, 23’733). Dass es zu einem zweiten Wahlkampf kommen würde, war aufgrund … Read More

Roberto Zanetti auf den Spuren seines Ziehvaters Ernst “Aschi” Leuenberger

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Am Abend des 24. April 2005 hätte wohl niemand auch nur einen roten Rappen darauf gewettet, dass Roberto Zanetti (sp, Foto) jemals wieder auf der politischen Bühne erscheint. Damals wurde Zanetti im zweiten Wahlgang als Solothurner Regierungsrat abgewählt – ein bitterer Moment für ihn und seine Partei. Schuld an der Abwahl war die Pro-Facile-Spendenaffäre rund um den Finanzjongleur Dieter Behring. … Read More

Claude Longchamp zu den Basler Wahlen: “Rot-Grün politisiert undogmatisch”

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In der siebenköpfigen Regierung von Basel-Stadt behält Rot-Grün die Mehrheit. Eva Herzog (SP) machte ein Glanzresultat, gefolgt vom Grünen Guy Morin. Die beiden neuen SP-Männer Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels schafften das absolute Mehr klar. Wiedergewählt wurden die Bisherigen von CVP und LDP, Carlo Conti und Christoph Eymann. Hanspeter Gass (FDP) hingegen schaffte die Wiederwahl nicht und muss in einen … Read More

Wahlen in Basel-Stadt, wo die Linken die besseren Bürgerlichen sind

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An diesem Wochenende bestellt Basel-Stadt die Regierung und das Parlament neu. Ein echter Wahlkampf hat in den letzten Wochen und Monaten kaum stattgefunden. Das hat verschiedene Gründe: 1. Anstand statt Konfrontation: In Basel ist der Umgang unter den Politisierenden traditionell sehr höflich. Wer einmal eine Debatte im Grossen Rat verfolgt hat, wird das bestätigen. Das Intermezzo mit der SVP-Vorkämpferin Angelika … Read More

Ein Kampf gegen die Gezeiten

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Mit einem Zufallsmehr entschied das Parlament im Kanton Graubünden, das Stimmrechtsalter bei 18 zu belassen. 45 Nein gegen 44 Ja lautete das Verdikt gestern Abend. Nicht weniger als 31 Volksvertreter waren zur vorgerückten Stunde bereits nicht mehr im Ratsaal. Das Nein aus Chur ist praktisch irrelevant. Die Glarner Landsgemeinde entschied Anfang Mai, das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre zu reduzieren, letzte … Read More