Der lange Weg zur erfolgreichen Formel

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Ein historischer Abriss über die parteipolitische Zusammensetzung der Landesregierung. Der erste Bundesrat, der am 16. November 1848 gewählt worden war. Die freisinnige Grossfamilie mit ihren unterschiedlichen Strömungen beherrschte den modernen Bundesstaat in den ersten Jahrzehnten. Sie stellte alle sieben Mitglieder des Bundesrats und hatte dank dem Majorzwahlrecht die absolute Mehrheit im Parlament. Die Einführung des fakultativen Referendums im Jahre 1874 … Read More

Die zweite Chance für Hansjörg Walter

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Die SVP-Rennleitung wechselt das Pferd, aber nicht die Strategie. Nach einem turbulenten Tag zauberte sie am frühen Abend Hansjörg Walter als neuen Bundesratskandidaten aus dem Hut. Dieser ist im Parlament wohlgelitten und hat Wahlchancen. Vor allem wenn er über seinen eigenen Schatten springt. Hansjörg Walter ist ein Deus ex machina. Und für die SVP ein Glücksfall. Er ist bei den … Read More

Bruno Zuppiger ist weg vom Fenster

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Jede politische Karriere ist auf Sand gebaut. Diese Erfahrung macht Bundesratskandidat Bruno Zuppiger seit ein paar Stunden. Eine “Erbsünde” holte ihn ein. Ob es sich um einen Skandal oder ein laues Lüftchen handelt, spielt dabei keine Rolle. Die Integrität des leutseligen SVP-Mannes ist beschädigt, die Chancen auf eine Wahl dahin. Erinnerungen an den Fall Kopp 1988/89 werden wach. Nachdem der … Read More

Von politischem Lärm und echter Wirkung

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FDP und CVP gewinnen mit Abstand am meisten Abstimmungen an der Urne und im eidgenössischen Parlament. Das ist bekannt und kann mit Fleiss jederzeit nachgeprüft werden. Neu hingegen ist, dass die oft beklagte Polarisierung medial komplett überzeichnet wird. Eine Untersuchung über die letzten zehn Jahre zeigt nämlich auf, dass die Wirkung des Parlaments im Gesetzgebungsprozess konstant geblieben ist. Lesebeispiel: Die … Read More

Der Fall von Anita Thanei

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Ein Drama in fünf Akten bei der Zürcher SP. Erster Akt: Die Jungsozialisten agitieren gegen die altgedienten Nationalratsmitglieder; diese sollen ihre Sitze räumen. Zweiter Akt: An der Nominationsversammlung schafft Anita Thanei den Sprung nicht mehr auf die Nationalratsliste. Statt Blumen und präsidialen Dankesworten gibt es Tränen. Dritter Akt: Teile der SP-Basis solidarisieren sich mit Thanei und verlangen, dass ihr die … Read More

Bundesratswahlen: Der Sesseltanz um die sieben Sitze (I) – heute: die SP

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Heute in genau sechs Monaten muss sich der Bundesrat einer Gesamterneuerungswahl stellen. Nebst dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey), der absehbar ist, geht es dann vor allem um Eveline Widmer-Schlumpf (bdp). An ihrer Zukunft wird sich die Debatte entzünden, unter Umständen könnte es sogar zu einem Systemwechsel kommen. Höchste Zeit für eine erste Auslegeordnung in mehreren Folgen. Heute fokussieren wir auf … Read More

Vom Güllengraben, dem Dorf als Mythos, und der Agglomeration als neue Kampfzone

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Der Ausgang der Waffenschutz-Initiative, über die wir vor Wochenfrist abgestimmt haben, löste eine neue Debatte aus.  Es geht um den Stadt-Land-Graben – die älteste Konfliktlinie der Schweiz. Eigentlich wollte ich mir dazu in Ruhe Gedanken machen. Doch die Zeit fehlt, meine Agenda ist voll – zusammenfassend die Links zu den Überlegungen von ein paar Denkern. Die Schweiz zeigt sich in … Read More