Vom Anspruch auf Bundesratssitze

Publiziert am

Für die “NZZ am Sonntag” ist klar, dass die BDP bei der Couchepin-Ersatzwahl “die Mehrheitsmacherin” ist. Der “Sonntag” kommt zu einem anderen Schluss: Königsmacherin sei die SP. “News” von heute vermeldet, dass “die 10 Tessiner Parlamentarier das Zünglein an der Waage” seien. Drei Medien, drei Thesen. Sie sind nicht falsch, führen aber zu einer Kakophonie, und das sorgt womöglich für … Read More

Urs Schwaller (cvp) oder Didier Burkhalter (fdp) ist nicht gehupft wie gesprungen

Publiziert am

Voraussichtlich am 16. September wird bestimmt, wer Nachfolger von Bundesrat Pascal Couchepin wird. Gesichert ist, dass die Ausmarchung zwischen einer FDP- und einer CVP-Kandidatur erfolgt. Sowohl die Grünen wie die SVP werden nicht antreten oder chancenlos ausscheiden. Das Wahlorgan ist die Vereinigte Bundesversammlung, was in der Hitze der letzten zwei Tage zuweilen in Vergessenheit geriet. Wahlberechtigt sind also die 246 … Read More

Der Bundesrat kriegt Noten

Publiziert am

Unlängst beklagte ich den grassierenden Benotungsfimmel in unserem Land. Heute kriegte die Landesregierung für einmal nicht nur verbale Prügel: Im Newsnetz erhalten die sieben Mitglieder auch Noten wie vor vielen Jahren als sie noch Primarschüler waren. Moritz Leuenberger glänzt als Bester mit einer 5, Hans-Rudolf Merz erhält bloss eine 3,5. Der Autor (Hubert Mooser) stiefelt bei jedem Bundesrat ein paar … Read More

Samuel Schmid bricht sein langes Schweigen

Publiziert am

Samuel Schmid hat seinen Urlaub vorzeitig abgebrochen. Gestern war er wieder im Bundeshaus, heute um 15 Uhr stellte er sich kurzfristig den Medien. Geduldig nahm er sich den Fragen an, zwei- oder dreimal verlor er kurz den Faden. Sein Auftritt war aber insgesamt solid. Er machte klar, dass er “voll und ganz” hinter Armeechef Roland Nef stehe. Viele Fragen kreisten … Read More

Samuel Schmid und die Volksjustiz

Publiziert am

Aus einer Mücke wird ein Elefant, aus einem politischen Fehler eine Staatsaffäre. Aus Spekulationen werden innerhalb von 24 Stunden knallharte Fakten. Bundesräte sollen zurücktreten. Journalisten machen Überstunden, Kommunikationsspezialisten auch. Köpfe werden röter, die Temperaturen steigen. Willkommen im Sommertheater 2008. Vor Jahresfrist wählte der Gesamtbundesrat Roland Nef zum neuen Chef der Armee. Zu diesem Zeitpunkt war das Strafverfahren, das seine ehemalige … Read More

Eveline Widmer-Schlumpf: Gibt es einen Ausweg aus der Empörungsspirale?

Publiziert am

GAST-BEITRAG von Silvano Moeckli* Dieser Text zum Herunterladen (PDF) Der Konflikt um Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf trägt die typischen Züge einer Eskalation. Ein aufwühlendes Ereignis führt zu einer empörten Reaktion auf der Gegenseite, die andere Seite reagiert wiederum mit Empörung, Ultimaten stossen auf noch energischeren Widerstand, Druck erzeugt Gegendruck usw. Kann man diese Spirale der Empörung durchbrechen? Ja, man kann, sofern … Read More

Von Hobby-Schachspielern, die Königsmörder werden möchten

Publiziert am

Es ist eine Binsenwahrheit: Wer Schlagzeilen generieren will, muss nicht den politischen Gegner angreifen, sondern Parteikollegen. Ein paar FDP-Nationalräte üben sich darin – erfolgreich. Sie zielen mit Schrot auf ihren Bundesrat Pascal Couchepin, weil er hauptverantwortlich sei für den erneuten Aderlass des Freisinns. Otto Ineichen (LU) forderte auf Schweizer Radio DRS gar den Rücktritt des Magistraten. Starker Tobak. Zur Erinnerung: … Read More