Wie das Ja zum CO2-Gesetz vergeigt wurde

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Am «Super Sunday» im Herbst letzten Jahres triumphierte die urban-fortschrittliche Schweiz: Nein zur Kündigungsinitiative und zum Jagdgesetz, Ja zum Vaterschaftsurlaub. Heute war die ländlich-konservative Schweiz an der Reihe und versenkte die beiden Agrarinitiativen und das CO2-Gesetz. Letzteres ist bitter und selbstverschuldet. Der breiten Ja-Allianz, die vom WWF bis zum TCS und von den Grünen bis zu economiesuisse reichte, fehlten strategisches … Read More

Es wäre der falsche Weg, jetzt ein Zeichen zu setzen

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Das Leben normalisiert sich schrittweise, an Tischgesprächen geht es inzwischen wieder um Ferienpläne, Tinder und Kinder, die zahnen. Omnipräsent bleibt aber die Pandemie, die vorübergehend alles auf den Kopf gestellt hatte. Am nächsten Sonntag stimmen wir über das Covid-19-Gesetz ab, das im Schatten der anderen vier Vorlagen steht. Wichtig ist es trotzdem, insbesondere wegen den Finanzhilfen für Künstlerinnen, Selbständige und … Read More

So wird der Bundesrat zum Bittsteller

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Das nationale Parlament stimmt laufend über Kleinkram ab, das Schweizer Volk tut dasselbe regelmässig. Aber ausgerechnet beim seit Jahren wichtigsten Thema, dem Rahmenabkommen, können weder das Parlament noch das Volk mitreden, und auch die Kantone bleiben aussen vor. Das ist ein Affront. Der Bundesrat hat gestern entschieden, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen. Diese Entscheidung kommt nicht überraschend, die Art … Read More

Die Zeitungsente, die alle aufgeschreckt hat

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Ein Blick in die Schweizer Mediendatenbank zeigt: Seit dem 1. Januar 2020 wurden rund 352’000 Artikel zum Thema «Coronavirus» referenziert. Im Durchschnitt sind das 800 Artikel pro Tag, die in Wellen über uns hinwegrollen. Einige sind von Bedeutung, andere schon Stunden nach ihrer Publikation wieder überholt und vergessen. Die Story, welche die Tamedia-Zeitungen am Abend des 10. März online und … Read More

In der Krise zeigt der Bundesrat Führungsstärke

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Die Corona-Welle überrollt die Schweiz, viele Menschen reagieren verunsichert. Der Bundesrat steht vor seiner grössten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg: Er muss das Land durch diese schwierige Zeit navigieren und die Leute mitnehmen. Die Kommunikation ist ihm bislang überzeugend gelungen. In der Krise zeigt die Regierung plötzlich Führungsstärke. Die erste Welle der BAG-Informationskampagne ist kein Wurf, aber sie knallt – … Read More

Im Bundesrat ist jetzt Leadership gefragt

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Der Coup der Grünen blieb aus: Damit sind die Bundesratswahlen genauso ausgegangen, wie es fast alle Journalistinnen und Auguren prognostiziert hatten. Es muss mehr Zeit verstreichen, bis eine aufstrebende politische Kraft in die Landesregierung integriert wird, obwohl sie «Anspruch» auf einen oder sogar zwei Sitze hätte. Das zeigt ein Blick in die Vergangenheit: – Katholisch-Konservative, die heutige CVP: 1891; – … Read More

Plädoyer für eine neue Zauberformel

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Im Vorfeld von Bundesratswahlen beginnt ein Satz immer gleich: «Wir haben Anspruch auf…» Er fällt seit 1999 mit penetranter Häufigkeit. Die Bundesverfassung hingegen hält nur fest, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sein sollten. Den Anspruch auf Bundesratssitze begründen Politikerinnen und Politiker rechnerisch auf unterschiedlichste Weise, beispielsweise abgestützt auf die – aktuelle Parteistärke in Prozentpunkten; – Anzahl Sitze im … Read More