Bundesrat Ueli Maurer geht – wer kommt? Eine erste Auslegeordnung

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In den letzten Tagen hat die Gerüchtebörse einen Rücktritt von Alain Berset hoch gehandelt. Schliesslich ist es aber Ueli Maurer, der auf Ende Jahr aus dem Bundesrat zurücktritt und damit nochmals alle narrte. Dannzumal hat er genau 14 Jahre in diesem Gremium hinter sich.

Die Ersatzwahl wird am 7. Dezember stattfinden. Wie immer nach Rücktrittsankündigungen beginnt sich sofort das Nachfolgekarussell zu drehen.

Zunächst die drei wichtigsten Voraussetzungen für eine Wahl in den Bundesrat (was ja per se endlich eine Diskussion anzetteln sollte):

– das richtige Parteibuch;
– geografische Herkunft (Sprachregion bzw. Kanton);
– beliebt oder zumindest respektiert beim Wahlgremium, also bei den 246 Mitgliedern der eidgenössischen Bundesversammlung.

Es steht ausser Frage, dass ein SVP-Mitglied Maurers Nachfolge antreten wird. Diese Partei ist mit Abstand die wählerstärkste, ein Jahr vor den eidgenössischen Wahlen wird niemand ernsthaft ein Störmanöver riskieren.

Weil die lateinische Schweiz zurzeit mit drei Bundesräten vertreten ist (Berset, Parmelin und Cassis), können wir davon ausgehen, dass das neuste Mitglied der Landesregierung aus der deutschen Schweiz kommt.

Die Kantonsklausel ist 1999, bei der letzten Revision der Bundesverfassung, gefallen. Seither ist es möglich, dass mehrere Mitglieder während derselben Phase aus demselben Kanton stammen. Zwischenhindurch ist das bereits passierte mit Maurer und Moritz Leuenberger, Zürich (2009/2010), sowie mit Johann Schneider-Ammann und Simonetta Sommaruga, Bern (2010 – 2018).

Das Wahlgremium zieht Kandidatinnen und Kandidaten vor, die es kennt. Das spricht für jemanden aus dem National- oder Ständerat.

Die SVP ist zweifellos clever genug, jetzt ein Schaulaufen zu inszenieren. Davon profitiert sie und die Leute, die sich vorübergehend ins Schaufenster stellen, obwohl einige davon gar nicht gewählt werden wollen.

Namen, die in den letzten Stunden gefallen sind, notabene sind alle aus dem Nationalrat:

– Albert Rösti, Bern
– Gregor Rutz, Zürich
– Franz Grütter, Luzern
– Esther Friedli, St. Gallen
– Diana Gutjahr, Thurgau
– Monika Rüegger, Obwalden

Gehandelt wird des Weiteren Natalie Rickli. Dass sie kandidieren wird, halte ich für ausgeschlossen, weil sie als Zürcher Regierungsrätin längst auf dem Ticket ist für die Wiederwahl am 12. Februar 2023. Würde sie den Sprung in die Landesregierung versuchen, käme ihre Kantonalpartei in eine unmögliche Situation.

Wer womöglich noch in den Reigen der Papabile kommt, ist Ständerat Jakob Stark aus dem Thurgau, ein Gemässigter mit langjähriger Erfahrung in einer Kantonsregierung. Heute Nachmittag fiel auch der Name des ehemaligen Parteipräsidenten Toni Brunner (Toggenburg/SG).

Zur Kategorie «kaum mehrheitsfähig» zählen Magdalena Martullo-Blocher – sie hat inzwischen bereits abgesagt (Nachtrag von 18 Uhr) -, Roger Köppel und Fraktionschef Thomas Aeschi. Letzterer war 2015 der Favorit seiner Fraktion, das Rennen machte dann allerdings Guy Parmelin, weil ihn die Vereinigte Bundesversammlung sympathischer fand.

Abschliessend zwei Kernsätze, die zur Dynamik, die nach Rücktrittsankündigungen immer aufkommt, gelten:

-Wer sich zu früh bewegt, d.h. öffentlich Interesse für das Amt bekundet, verglüht. (Pascal Couchepin war 1998 eine der wenigen Ausnahmen.)
– Nie wird mehr gelogen als vor Bundesratswahlen.

Bei «20 Minuten» konnte ich das Thema in einem Live-Interview vertiefen – und spekulieren – volle 16 Minuten lang.

Foto Ueli Maurer: Keystone SDA

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