Exakt heute vor einem Jahr wurde Ueli Maurer (svp) in den Bundesrat gewählt. Er setzte sich im dritten Wahlgang mit 122 Stimmen durch. Sein letzter Kontrahent – SVP-Nationalrat Hansjörg Walter (TG) – erhielt 121 Stimmen. Das absolute Mehr betrug – 122 Stimmen. Im Bundeshaus war am 10. Dezember 2008 die Lage sehr angespannt, Walter stand eigentlich gar nicht zur Verfügung, sondern wurde von der politischen Linken als Sprengkandidat lanciert.
Nur hauchdünn schlitterte die Schweiz damals an einem neuen Zerwürfnis mit ungewissem Ausgang vorbei. Es ging ja vorab darum, dass die SVP nach einem kurzen Intermezzo wieder in der Landesregierung vertreten sein wollte. Dass ihr Kandidat Nummer 1, Übervater Christoph Blocher, in der vereinigten Bundesversammlung kaum Chancen haben würde, war bereits im Vorfeld klar.
Doch zurück zu Maurer: Die allermeisten Politiker und Beobachter trauten ihm vor Jahresfrist nicht zu, das Amt eines Bundesrats auszufüllen. Längst sind diese Stimmen verstummt. Damit wiederholt sich die Geschichte: Als Maurer 1996 das Präsidium der SVP Schweiz übernahm, spotteten alle, niemand nahm ihn ernst. Der damalige SP-Präsident Peter Bodenmann nannte Maurer einen „Suppenkaspar“.
Es sollte anders kommen: Maurer lernte schnell, arbeitete hart und wuchs in seinem Amt über sich hinaus. Unermüdlich trieb er seine Mannschaft vorwärts und war sich nicht zu schade, pro Jahr an 250 Abendveranstaltungen teilzunehmen. Bei Elephantenrunden zog er jeweils vom ersten Moment an ein Powerplay auf, dem die anderen Parteipräsidenten selten etwas entgegenhalten konnten. Maurer ist der erfolgreichste Parteipräsident der letzten Jahrzehnte und zusammen mit Christoph Blocher, Hans Fehr, Ulrich Schlüer und den beiden Generalsekretären Martin Baltisser (1996 – 1999, und seit 2008 wieder) und Gregor Rutz (2001 – 2008) der Baumeister für den Aufstieg der Volkspartei.
Was dabei stets ausgeblendet wurde: Ueli Maurer spielte als Parteipräsident eine Rolle, und er spielte sie meistens perfekt. Als Politiker war er inhaltlich und rhetorisch ein harter Hund, als Mensch blieb er harmoniebedürftig und anständig. Diese Diskrepanz kam kaum je zum Vorschein.
Der Wechsel vom „Oppositionsführer“ zum Bundesrat gelang ihm problemlos. Er zeigt sich seit Amtsantritt kollegial und fiel bislang weder mit Fettnäpfchen noch Abstürzen auf. Generell war er kaum in den Schlagzeilen. Ich behaupte: bewusst. Maurer wollte und will „low profile“ arbeiten, den grossen Auftritt überlässt er anderen. Vereinzelte Kritiker sagen heute, er sei farblos. Das mag stimmen, passt allerdings in eine lange Tradition: Die meisten Bundesräte waren farblos, zurückhaltend, typische Konkordanzpolitiker halt. Für die Landesregierung und die Schweiz waren – und sind – solche Eigenschaften allerdings kein Nachteil.
Dass das VBS ein B-Departement ist, spielt bei der Einschätzung von Maurers Performance natürlich auch eine Rolle. Wir dürfen davon ausgehen, dass er auf einen Wechsel spekuliert, lies: geduldig auf seine Chance wartet. Bis in spätestens zwei Jahren werden drei Bundesräte ausgewechselt (Moritz Leuenberger, Hans-Rudolf Merz, Eveline Widmer-Schlumpf) – das gibt Möglichkeiten für eine Rochade. Sollte Doris Leuthard nicht ins Uvek wechseln wollen, wird Ueli Maurer zuschlagen. Und dann ist fertig mit „low profile“.
Foto Ueli Maurer: churfirstenclub.ch
Nachtrag vom 29. Dezember 2009:
Patrick Feuz resümiert das erste Jahr von Ueli Maurer als Bundesrat: